Ärzte Zeitung, 23.07.2009

ratiopharm wehrt sich gegen Betrugsvorwürfe

ULM (dpa/reh). Der Generikahersteller ratiopharm wehrt sich gegen Betrugsvorwürfe der Staatsanwaltschaft Ulm. Die Anschuldigungen gegen Ärzte seien weder straf- noch sozialrechtlich nachvollziehbar, teilte ratiopharm am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft Ulm hatte Ende Juni mitgeteilt, dass rund 2800 Verfahren, vornehmlich gegen Ärzte, an die zuständigen Staatsanwaltschaften bundesweit abgegeben worden seien (wir berichteten).

ratiopharm bedauert, dass hier eine Vorverurteilung von Ärzten forciert werde, und bietet Ärzten juristische Unterstützung an. Das Unternehmen stellte auch klar, dass den Kassen kein Schaden durch die Verordnung von ratiopharm-Produkten entstanden sei. Vielmehr seien so Einsparungen ermöglicht worden, da sich die Ärzte "ausgesprochen wirtschaftlich verhalten" hätten.

Das Unternehmen führt auch an, dass die Staatsanwaltschaft Ulm das Verfahren bereits eingestellt hatte, weil sie kein strafbares Verhalten habe erkennen können. Nun aber doch weiter ermittle, "obwohl sich keine zusätzlichen Erkenntnisse ergeben" hätten. Trotz jahrelanger Ermittlungen könne die Staatsanwaltschaft weder mit überzeugenden Argumenten einen tatsächlich Geschädigten benennen noch den angeblichen Vermögensschaden konkret beziffern. Auch eine Schädigung der Kassenärztlichen Vereinigung liege nicht vor, erklärt das Unternehmen. Denn das sei nach den Vorschriften des SGB V gar nicht möglich.

"Durch Vorwürfe in der Öffentlichkeit, obwohl immer klarer wird, dass keine Strafbarkeit vorliegt, droht den Ärzten, aber auch dem Unternehmen beträchtlicher Schaden", sagte Thomas Ehmann, Mitglied der Geschäftsführung der ratiopharm-Gruppe.

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