Ärzte Zeitung, 18.07.2014

Urteil

PKV muss Asylbewerber nicht aufnehmen

KARLSRUHE. Die Privaten Krankenversicherer müssen Asylbewerber nicht in den Basistarif aufnehmen. Das gilt auch, wenn diese inzwischen Sozialhilfeleistungen beziehen, urteilte am Donnerstag der Bundesgerichtshof.

Demnach müssen PKV-Anbieter keine Sozialhilfeempfänger aufnehmen, die sonst in der GKV versicherungspflichtig wären. Das trifft auf Personen zu, die früher gesetzlich und danach unversichert oder die noch nie in Deutschland krankenversichert waren.

Das ist insbesondere bei Asylbewerbern der Fall. Hintergrund des Streits ist, dass der PKV-Basistarif oft günstiger ist als die "Aufwandsentschädigung", die die Sozialämter den gesetzlichen Kassen zahlen müssen. (mwo)

Az.: IV ZR 55/14

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »