Allgemeine Geschäftsbedingungen für elektronische Produkte der
Springer Medizin Verlag GmbH
Stand: 01.10.2015
1. Geltungsbereich

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfassen sämtliche elektronischen Produkte und Mehrwertdienste der Springer Medizin Verlag GmbH, die auf der Website www.aerztezeitung.de angeboten werden, sowie die Print-Abonnements von „Ärzte Zeitung“, „Ärzte Zeitung für Neurologen und Psychiater“, „Ärzte Zeitung für Onkologen und Hämatologen“ und „Klinik Report“.

1.2. Für einzelne Angebote kann es zusätzliche Bestimmungen geben. In solchen Fällen treten die Grundregeln bindend neben diese Nutzungsbedingungen.

1.3. Anbieter ist die Springer Medizin Verlag GmbH, Am Forsthaus Gravenbruch 5, D-63263 Neu-Isenburg; Telefon (06102) 5060, E-Mail: info@aerztezeitung.de.

1.4. Nutzer ist jeder, der die in Ziffer 1.1. genannten elektronischen Produkte des Anbieters nutzt. Dazu zählen insbesondere Kunden und Abonnenten des Anbieters, die elektronische Produkte und Mehrwertdienste entgeltlich oder unentgeltlich nutzen.

1.5. Durch die Nutzung der elektronischen Produkte und Mehrwertdienste des Anbieters gelten diese Bestimmungen als verbindlich, solange nichts anderes durch Schriftform oder gesetzliche Bestimmungen geregelt ist.

1.6. Die aktuelle Fassung dieser Bestimmungen ist über http://www.aerztezeitung.de/service/agb/ abrufbar. Der Anbieter ist dazu berechtigt, die Inhalte dieser Bestimmungen jederzeit zu ändern.

2. Nutzung

2.1. Die Nutzung der Produkte und elektronischen Mehrwertdienste erfolgt üblicherweise ohne Zugangsbeschränkungen. Für einzelne Bereiche und/oder Produkte ist jedoch ein personengebundener Zugang erforderlich. Dieser wird nach einmaliger Registrierung oder einem schriftlichen Nutzungsvertrag vergeben.

2.2. Der Anbieter behält sich die Vergabe des Nutzungsrechts und die Freischaltung des Zugangs vor; ein Rechtsanspruch daFrauf besteht nicht.

2.3. Bestimmte Produkte und/oder Bereiche unterliegen den Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG). Die Nutzer dieser Inhalte erklären, dass sie entsprechend der Bestimmungen des HWG Fachkreise sind. Anderen Nutzern ist der Zugriff auf diese Inhalte nicht gestattet.

2.4. Für kostenpflichtige Produkte gelten zusätzlich gesonderte Bestimmungen, die die Nutzung regeln. Ausschlaggebend für das Nutzungsrecht ist insbesondere die Zahlung des im Einzelnen vereinbarten Nutzungsentgeltes.

2.5. Die Produkte und Mehrwertdienste sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Bezogen auf die Bestimmungen des HWG ersetzen sie in keinem Fall eine persönliche Beratung, Untersuchung oder Diagnose durch einen approbierten Arzt. Die vermittelten Inhalte dienen der unverbindlichen Unterstützung und Information des Nutzers.

2.6. Ferner erfolgt keinerlei Beratung, Empfehlung oder Aufforderung im Hinblick auf den Kauf und/oder die Anwendung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten, Diagnose- oder Therapieverfahren.

2.7. Ebenso wenig dürfen die Produkte und Mehrwertdienste zur Erstellung eigenständiger Diagnosen und/oder einer eigenständigen Auswahl und Anwendung bzw. Veränderung oder Absetzung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten oder Heilungsverfahren verwendet werden. Dieses bleibt vielmehr dem Arzt und/oder Apotheker vorbehalten.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1. Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt noch kein Angebot zum Vertragsschluss dar, sondern eine Aufforderung zur Aufgabe von Bestellungen. Nach Eingabe seiner Daten kann der Nutzer diese noch einmal überprüfen und ggf. zurückspringen, um Fehler zu korrigieren. Der Nutzer kann den Bestellvorgang jederzeit abbrechen, indem er das Browserfenster schließt. Ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss gibt der Nutzer erst ab, wenn er den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ auslöst.

3.2. Der Anbieter bestätigt unverzüglich per E-Mail den Eingang der Bestellung. Dies ist noch keine Annahme der Bestellung. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung ausdrücklich annimmt oder stillschweigend mit Lieferung bzw. Freischaltung des Zugangs. Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert.

4. Preise und Versandkosten

Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Versandkosten fallen beim Versand im Inland nicht an.

5. Widerrufsrecht

5.1. Der Nutzer hat ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen.

5.2. Kein Widerrufsrecht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Bei der Bestellung von Einzelheften ist das Widerrufsrecht daher ausgeschlossen.

5.3. Für Verträge über die wiederkehrende Lieferung von Waren (Print-Abonnements) gilt das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Springer Medizin Verlag G mbH, Am Forsthaus Gravenbruch 5, D-63263 Neu-Isenburg; Telefon (06102) 5060, E-Mail: info@aerztezeitung.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5.4. Für Abonnements der digitalen Abonnements gilt das folgende Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Springer Medizin Verlag G mbH, Am Forsthaus Gravenbruch 5, D-63263 Neu-Isenburg; Telefon (06102) 5060, E-Mail: info@aerztezeitung.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vor-geschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

5.5 Zur Erklärung des Widerrufs kann das folgende Formular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Springer Medeizin Verlag GmbH, Am Forsthaus Gravenbruch 5, D-63263 Neu-Isenburg; Telefon (06102) 5060, E-Mail: info@aerztezeitung.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
– Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

___
(*) Unzutreffendes streichen.

6. Laufzeit

Abonnement hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Es verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern es nicht spätestens 30 Tage vor Ende des Bezugszeitraumes gekündigt wird. Dies gilt nicht für die zeitlich befristeten Probeabonnements und das kostenlose Probeabonnement der „Ärzte Zeitung“.

7. Lieferbedingungen

Die Belieferung startet mit der nächsten erreichbaren Ausgabe nach der Bestellung.

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Die Zahlung erfolgt auf Rechnung.

8.2. Der Nutzer kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt.

9. Rechte bei Sachmängeln, Kundendienst

Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsbestimmungen. Ansprüche wegen der Lieferung einer mangelhaften Sache verjähren innerhalb von zwei Jahren nach der Lieferung.

Der Kundendienst ist erreichbar unter Springer Medizin Verlag G mbH, Am Forsthaus Gravenbruch 5, D-63263 Neu-Isenburg; Telefon (06102) 5060, E-Mail: info@aerztezeitung.de.;

10. Gewährleistung und Haftung

10.1. Nutzern der Online-Dienste wird keine generelle Verfügbarkeit der Dienste zugesichert.

10.2. Der Anbieter haftet für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.3. Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

10.4. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.

10.5. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber dem Anbieter als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen – ausgeschlossen.

10.6. Soweit der Anbieter im Rahmen seines elektronischen Dienstes auch Waren und Dienstleistungen Dritter vermittelt, kommt ein etwaiger Vertrag nur zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. Ansprüche aus solchen Verträgen richten sich somit ausschließlich gegen den Dritten und nicht gegen den Anbieter.

11. Urheber- und Nutzungsrecht

11.1. Sämtliche Inhalte und der Darstellung sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters bzw. Rechteinhabers weder vervielfältigt noch für Zwecke, die über die Nutzung im Rahmen dieses Angebotes hinausgehen, verwertet werden.

11.2. Der Nutzer erkennt die Rechte des Urhebers an den Produkten und Mehrwertdiensten an. Insbesondere betrifft dies Datenbanken, die verwendeten Software, bildliche und grafische Darstellungen sowie sämtliche Textinhalte.

11.3. Der Nutzer erwirbt keine Rechte an den Inhalten, der Software oder den ausgedruckten Dokumenten über das Recht der bestimmungsgemäßen Nutzung hinaus.

11.4. Die Inhalte der Produkte und Mehrwertdienste dienen zur Information über die durch das Medium vorgegebenen technischen Wege. Eine andere Nutzung oder Verwendung der Inhalte über das technisch vorgesehene Maß hinaus ist nicht gestattet.

11.5. Die Veränderung und/oder Modifizierung der Produkte oder von Teilen derselben sowie deren Einbindung/Vermischung mit anderen Produkten ist dem Nutzer nicht gestattet.