Ärzte Zeitung, 03.04.2014

Kommentar zum Persönlichkeitsrecht-Urteil

Drastischer Einzelfall

Von Martin Wortmann

Daten- und Persönlichkeitsschutz ist ein hohes Gut, gerade auch beim Bundesverfassungsgericht. So ist es überraschend, dass die Karlsruher Richter im Beschlussverfahren einen Arzt abgeschmettert haben, der sich mit vollem Namen an den Pranger gestellt sieht.

Er hatte beim Ultraschall den Begriff "Sitzungen" etwas anders verstanden, als andere deutschsprachige Menschen dies tun würden - gezielt und systematisch, um die Gebührenordnung zu umgehen, wie die Berufsgerichte festgestellt haben.

So griffen sie neben einer Geldbuße zu einer Sanktion, die wohl eher selten ist: Das berufsgerichtliche Urteil soll mit vollem Namen im Ärzteblatt der Ärztekammer Nordrhein veröffentlicht werden.

Dass das Bundesverfassungsgericht diese ungewöhnliche Sanktion billigt, ist nur mit den Maßgaben zu verstehen, die es hinzugefügt hat: Zulässig ist sie nur in einzelnen "herausgehobenen Fällen". Und die Veröffentlichung soll auch nicht in einer Publikumszeitung, sondern nur einmalig "in einem berufsrechtlichen Medium" erfolgen.

So gesehen sollten auch Ärzte mit dieser Entscheidung gut leben können. Anlass zur Sorge, Berufsgerichte könnten nun schon bei kleineren Verstößen zu dieser harten Sanktion greifen, gibt es nicht.

Lesen Sie dazu auch:
Urteil: Arzt muss Pranger dulden

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »