Ärzte Zeitung

26.08.2026 |

Koalitionsdebatte

Klingbeil kassiert Pläne für Zuckersteuer ein – ist das Gesamtprojekt in Gefahr?

Kurz und heftig währte in der Koalition die Debatte um die Zuckersteuer: Bundesfinanzminister Klingbeil stoppte am Mittwoch die Entwürfe in seinem Haus. Gesundheitspolitiker fürchten, dass die Gegner der Steuer Oberwasser gewinnen.

Das Foto zeigt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). — © Michael Kappeler/dpa

25.08.2026 |

Eckpunkte aus dem Bundesfinanzministerium

Klingbeils Zuckersteuer: Am Ende bloß ein Mittel gegen Haushaltslöcher?

Die Zuckersteuer auf Süßgetränke ist in der Regierungskoalition umstritten. Eckpunkte aus dem Bundesfinanzministerium legen den Verdacht nahe, dass es vor allem um zusätzliche Steuereinnahmen und nur beiläufig um Prävention geht.

Das Foto zeigt eine Regalwand mit Erfrischungsgetränken im Supermarkt. — © ltyuan - stock.adobe.com

25.08.2026 |

Primärversorgung

SBK-Umfrage: Mehrheit würde zentrales Arzttermin-Portal nutzen

Die digitale Terminvergabe soll wichtiger Teil eines Primärversorgungssystem sein. Laut SBK-Umfrage befürworten fast drei Viertel der Bürger eine zentrale Plattform und erwarten die Terminvergabe nach medizinischer Dringlichkeit. Ein bisher geltendes Prinzip wollen sie aber nicht aufgeben.

Ein Stethoskop liegt auf einem Monatskalender. — © stockpics / stock.adobe.com

24.08.2026 |

Bundesamt für Soziale Sicherung

Kampf gegen Upcoding: Kassenaufsicht gelähmt von Bürokratie

Das Bundesamt für Soziale Sicherung soll dafür sorgen, dass Geld zwischen den Krankenkassen fair verteilt und Upcoding verhindert wird. Doch die Hürden sind so hoch, dass die Kassenaufsicht mit einem stumpfen Schwert kämpft.

Das Foto zeigt eine Versichertenkarte und Zwei-Euro-Münzen. — © Setareh / stock.adobe.com

21.08.2026 |

Bundesamt für Soziale Sicherung

Riskante Investments von Krankenkassen: Aufsichtsbehörde warnte frühzeitig

Krankenkassen sind nicht aus heiterem Himmel durch riskante Investments in Bedrängnis geraten: Das Bundesamt für Soziale Sicherung hat 2023 eindringlich vor unsoliden Immobilien-Anlagen gewarnt.

Das Foto zeigt ein Schild vor dem Eingang des Bundesamts für Soziale Sicherung in Bonn. — © Horst Galuschka / dpa / iStock

21.08.2026 |

Finanzierung der Pflege

VDAB-Chef Knieling: Pflegevollversicherung gibt nur den schwarzen Peter weiter

Mit Blick auf steigende Eigenanteile und die Belastung der Kommunen fordert der Deutsche Städtetag eine Pflegevollversicherung. Ein Sozialverband sieht damit die Versorgungsprobleme nicht gelöst.

Eine pflegebedürftige Frau sitzt in einem Apartment hinter einem Rollator. — © dpa

21.08.2026 |

Öffentlicher Gesundheitsdienst

Länder erhalten 2027 vom Bund 750 Millionen Euro für ihre Gesundheitsämter

Eigentlich läuft der Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Ende Dezember aus. Doch 2027 erhalten die Länder vom Bund 750 Millionen Euro für ihre ureigene Aufgabe. Kommenden Mittwoch will das Bundeskabinett einen Haken an die Sache machen.

Ein Hinweis auf die Grippeschutzimpfung hängt an der Eingangstür eines Gesundheitsamts. — © Stefan Sauer / dpa / picture alliance

21.08.2026 |

Gutachten zu Behandlungsfehlern

Medizinischer Dienst beklagt „Stillstand“ bei Patientenrechten

In rund 3.100 Fällen hat ein Behandlungsfehler im vergangenen Jahr zu Gesundheitsschäden bei Patienten geführt. Der Medizinische Dienst verbindet seine Bilanz mit Forderungen nach einer Runderneuerung des Patientenrechtegesetzes.

Das Bild zeigt einen Arzt mit umgehängtem Stethoskop und eine Ärztin beim Betrachten eines Röntgenbildes. — © Photographee.eu / fotolia.com

20.08.2026 |

Strukturwandel mit positivem Effekt

Studie: Krankenhausübernahmen senken Sterblichkeit nach Herzinfarkten

Krankenhausübernahmen schaffen Spielräume für Verbesserungen der Versorgung. Das haben Hamburger und Berliner Gesundheitsökonomen untersucht. Vor allem die Herzinfarktversorgung profitiert.

Das Bild zeigt einen Blick in ein Herzkatheterlabor. Ein Patient wird mit bildgebenden Instrumenten untersucht. Ein Arzt betrachtet die Ergebnisse auf dem Bildschirm. — © Image Supply Co / stock.adobe.co

19.08.2026 |

GKV-Finanzen

Innungskrankenkassen befürchten „Beitragsfrust“ in der Bevölkerung

Der IKK-Verband fordert von der Politik konsequente Strukturreformen. Warkens GKV-Spargesetz bringe nur eine „Atempause“. Den neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann warnt der Verband vor einer Scheindebatte und spricht eine Einladung aus.

Formulierten Forderungen an die Politik in der traditionellen Sommer-Pressekonferenz: IKK-Verbandsvorstände Hans-Jürgen Müller (2.v.l.) und Hans Peter Wollseifer (2.v.r.), IKK classic-Chef Frank Hippler sowie Sprecherin Iris Kampf. — © IKK e.V.