Aerzte Zeitung

30.04.2025 |

EuGH-Urteil

Werbung mit Gesundheitsangaben zu pflanzlichen Stoffen bleibt limitiert

Von der EU-Kommission genehmigte gesundheitsbezogene Werbeaussagen, sogenannte „Health Claims“, lassen für pflanzliche Nahrungsergänzungsmittel weiter auf sich warten. Anbieter haben das Nachsehen.

29.04.2025 |

Urteil

BGH klärt GOÄ-Abrechnung einer Astigmatismus-OP mit Femtosekundenlaser

Der Privatversicherer gestand dem Augenarzt einen Zuschlag für ambulante Laseranwendung zu, akzeptierte aber die gesonderte Abrechnung des Femto-Lasers nicht. Zu Recht sagt der Bundesgerichtshof.

29.04.2025 |

Bundesgerichtshof

Bild eines Lagereingangs mit Aufschrift „Impfen macht frei“ ist Volksverhetzung

Das Strafurteil gegen einen 65-jährigen, der die Coronaimpfung mit dem millionenfachen Mord im System der nationalsozialistischen Konzentrationslager gleichgesetzt hatte, ist rechtskräftig.

28.04.2025 |

Bundesgerichtshof

Urteil gegen Arzt wegen verbotener Sterbehilfe rechtskräftig

Weil er einem psychisch kranken Mann Sterbehilfe geleistet hatte, muss ein Arzt aus NRW nun endgültig drei Jahre ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Landgerichts Essen bestätigt.

Der Bundesgerichtshof mit Sitz in Karlsruhe. — © Uli Deck/dpa

28.04.2025 |

Welche Endpunkte sind patientenrelevant?

Patientenrelevanz: Ein Kommentar aus juristischer Sicht

Der Begriff der „Patientenrelevanz“ spielt eine zentrale Rolle im Kontext der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und unterliegt einem Beurteilungsspielraum des Gemeinsamen Bundesausschusses. Gerichte kontrollieren die Beurteilung des G-BA nur auf ihre Vertretbarkeit. Die Debatte um die Anerkennung

Kooperation | In Kooperation mit: AbbVie Deutschland, DAK Gesundheit, MSD Sharp & Dohme, Novo Nordisk, Roche Pharma, vfa und Xcenda

Patientenrelevanz: Ein Kommentar aus juristischer Sicht — © MQ-Illustrations / stock.adobe.com

25.04.2025 |

Sozialgerichtsurteil

Versorgungsauftrag: Gegen KV-Hinweis kann nicht sofort geklagt werden

Fordert die KV von einem Arzt eine stärkere Erfüllung des Versorgungsaufwandes ein, so handelt es sich nicht um einen Verwaltungsakt oder Bescheid, gegen den geklagt werden kann. Das betont ein Sozialgericht.

Post von der KV? Nicht gegen jeden Inhalt kann ärztlicherseits geklagt werden, so das Sozialgericht Hannover. — © PHILETDOM / stock.adobe.com

25.04.2025 |

Bundessozialgericht

64-jähriger Weiterbildungsassistent wollte Förderung einklagen – vergeblich

Die Möglichkeit, einen Weiterbildungsassistenten anzustellen, ist alleiniges Recht des zugelassenen Praxisinhabers (oder MVZ). Und nur dieser kann dafür eine finanzielle Förderung beanspruchen, bekräftigt das Bundessozialgericht.

25.04.2025 |

Bundessozialgericht

Krankenkasse darf nicht nach dem Wert eines menschlichen Lebens fragen

Das Bundessozialgericht musste sich mit einem Fall befassen, der auf dem so genannten Nikolausbeschluss beruht: Danach müssen Krankenkassen bei tödlichen Erkrankungen Behandlungen im Ausland zahlen.

Erinnerte wieder einmal an den Nikolaubeschluss vom 6. Dezember 2005: Das Bundessozialgericht in Kassel. — © Angela Rohde / Stock.Adobe.com

24.04.2025 |

Urteil

Strafe für verspätetes Einreichen eines Fortbildungszertifikats rechtens

Im Streit um einen Fortbildungsnachweis hat ein Internist gegen die Honorarkürzung der KV von rund 12.000 Euro geklagt – und verloren. Er habe eine Frist versäumt, urteilt ein Landessozialgericht.

Ein Stethoskop auf einem Kalender — © studio v-zwoelf / stock.adobe.com

24.04.2025 |

Kommentar zum Pneumo-Impfstoffregress

Die (späte) Einsicht der Krankenkassen

In Westfalen-Lippe ist die Regressgefahr für Ärzte, die früh den neuen Pneumokokken-Impfstoff Apexxnar® verordnet haben, nun gebannt.