Direkt zum Inhaltsbereich

"Regelungskompetenz des GBA ist legitimiert"

Veröffentlicht:

BERLIN (fst). Der Chef des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) Dr. Rainer Hess ist verwundert über die anhaltende Diskussion über die Rechtsstellung des Gremiums. Durch den Rechtsstatus des GBA als juristische Person des öffentlichen Rechts und die ausdrücklichen Vorschriften im SGB V sei seine Regelungskompetenz eigens verfassungsrechtlich legitimiert worden. Kritik am GBA "vernachlässigt systematisch die Einordnung des GBA in das die GKV-Strukturen prägende System der gemeinsamen Selbstverwaltung", schreibt Hess in einem Newsletter des Ausschusses.

Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Kolumne aus Berlin

Die Novelle der GOÄ kommt – echt jetzt?

Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt

Aufnahme ins Wählerverzeichnis zur Kammerversammlung: Nicht per Eilantrag

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Sechs Monate längeres Gesamtüberleben

Daraxonrasib beim Pankreaskarzinom: Besser als die Chemotherapie?

Medikalisierung und Desinformation

Wie Social Media elterliche Entscheidungen prägt

Lesetipps
Harnwegsinfekt bei einem Mann

© anut21ng Stock / stock.adobe.com

Leitlinie der Europäischen Gesellschaft für Urologie

Neue Klassifikation von Harnwegsinfektionen räumt mit Missverständnissen auf

Ein Säugling liegt auf dem Rücken auf einem Bett. Die Hände der Mutter streichen sachte über den Bauch des Kindes.

© Aurora Aesthetics / Generated with AI / Stock.adobe.com

Funktionelle gastrointestinale Störungen

Säuglingskoliken: Wie viel Schreien ist normal?