Klinikärzte begrüßen Notfallversorgungsreform

DÜSSELDORF. Eine Reform der Notfallversorgung sei überfällig, meint der Verband der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands (VLK), der die Reformpläne von Bundesgesundheitsministers Jens Spahn begrüßt.

Bei immer chaotischeren Zuständen in den Notaufnahmen bestehe dringender Handlungsbedarf, die größtenteils vom Sachverständigenrat vorgeschlagenen, neuen Regelungen umzusetzen.

Die Übertragung des Sicherstellungsauftrages auf die Länder auch für die ambulante Notfallversorgung in der sprechstundenfreien Zeit sei nur konsequent, „nachdem die Kassenärztlichen Vereinigungen seit Jahren die Versorgung nicht leisten konnten“. So könne eine koordinierte Planung der Standorte durch die Länder erfolgen.

Eine gemeinsame Triage der Patienten über einen Tresen sei das Stichwort für die zukünftige Behandlung in neu zu gründenden integrierten Notfallzentren (INZ) an ausgewählten Kliniken.

Notfallpatienten nicht abweisen

Nicht akzeptabel findet der VLK dabei allerdings, dass man Kliniken ohne INZ in Zukunft Notfallleistungen nur noch zur Hälfte des sonst üblichen Satzes erstatten wolle.

Notfallpatienten abzuweisen, sei rechtlich nicht möglich und ethisch nicht vertretbar, erklärt der Verband. Deshalb dürften Rechnungen auch nicht gekürzt werden.

Die vorgesehene extrabudgetäre Bezahlung von Notfallleistungen durch die Kassen findet Anklang beim VLK.Teile der Reform lehnt Bayern hingegen entschieden ab. Dazu gehört insbesondere eine mögliche Grundgesetzänderung. „Für die Rettungsdienste sind die Länder und nicht der Bund zuständig“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch.

„Mit einer Änderung würde unverhältnismäßig in die vorhandenen bewährten Rettungsstrukturen eingegriffen – ohne konkret erkennbare Vorteile für alle Beteiligten.“ (ato/dpa)