Nonnemacher
Klinikreform mögliches Thema bei der nächsten Ministerpräsidenten-Runde
Eine Krankenhausreform ohne Länder geht nicht. Beim nächsten Treffen der Ministerpräsidenten wird das Thema daher wohl eine Rolle spielen. Aus Brandenburg kommen derweil Zweifel am Zeitplan für die Reform.
Veröffentlicht:Potsdam. Die Finanzierung der Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird aller Voraussicht nach Thema der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz von Bund und Ländern sein. Das sagte Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Potsdamer Landtags.
Vor der geplanten Klausursitzung der Redaktionsgruppe für das Reformgesetz, die sich voraussichtlich am 9. und 10. Oktober im Bundesgesundheitsministerium treffen soll, machte Nonnemacher deutlich, dass Eingriffe in die Planungshoheit der Länder weiterhin nicht hinnehmbar blieben. „Wenn sich die im Juli mit den Ländern ausgehandelten Eckpunkte nicht im Gesetz wiederfinden, wird es möglicherweise sehr schwer, im Bundesrat eine Zustimmung zu bekommen.“
Nonnemacher machte im Ausschuss zudem deutlich, dass ein Inkrafttreten der Krankenhausreform zum 1. Januar 2024 aus ihrer Sicht nicht mehr zu schaffen sei. So hätten sich allein die Länder sechs Wochen Zeit für gründliche Beratungen über das Gesetz ausbedungen. (lass)
