Ärzte Zeitung

17.06.2025 |

Keine krankenhausspezifische Gefahr

Sturz von Kliniktoilette: Patient ist laut BSG nicht unfallversichert

Ein halbseitig gelähmte Frau stürzt in der Klinik von der Toilette und bricht sich Knochen. Das Bundessozialgericht hat jetzt entschieden, dass dieses Unglück nicht der gesetzlichen Unfallversicherung unterfällt.

17.06.2025 |

Bundesparteitag der SPD

SPD-Antrag wirbt für Hinweispflicht auf „wirkungslose“ Homöopathika

Ein Kessel Buntes zu den Themen Gesundheit und Pflege wollen SPD-Mitglieder im Vorfeld des Bundesparteitags auf die Agenda setzen. Doch die Antragskommission der Partei will nur einzelne Anträge passieren lassen.

Das Willy-Brandt-Haus — © Christoph Soeder / dpa / picture alliance

17.06.2025 |

Gesetzgebungsvorhaben des BMG

Was das Gesundheitsministerium plant – und was es liegenlässt

Ressortchefin Nina Warken ist in den kommenden Monaten vor allem mit Krankenhausreform und Pflegegesetzen ihres Vorgängers beschäftigt. Die Vorhabenplanung ihres Ministeriums lässt dennoch einen veränderten Kurs erkennen.

Erbt mehrere liegengebliebende Gesetzesvorhaben von ihrem Vorgänger: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und Karl Lauterbach (SPD). — © Ebrahim Noroozi / AP POOL / dpa / picture alliance

17.06.2025 |

Gericht unterstreicht Pflicht

Urteil: Im Fall der Fälle müssen Praxisbesonderheiten genau dargelegt werden

Prävalenzprüfungen zur Ermittlung von Praxisbesonderheiten sind nicht zu beanstanden, urteilt das Landessozialgericht Darmstadt. Wollen Praxen höhere Abweichungen erreichen, müssen sie die Besonderheiten gut erklären.

Bei Rechtsstreitigkeiten müssen Ärzte und Ärztinnen ganz konkret darlegen, welche Praxisbesonderheiten sie haben. Fakten sind dafür wichtig. — © marco / stock.adobe.com

17.06.2025 |

Interview

SBK-Chefin Demmler zur sozialen Pflegeversicherung: Ich hoffe auf schnelle Soforthilfe

Die Chefin der Siemens Betriebskrankenkasse Gertrud Demmler sieht die soziale Pflegeversicherung am Scheideweg. Nötig seien kurzfristige Finanzspritzen – mittelfristig echte Strukturreformen.

17.06.2025 |

Analyse

Soziale Pflegeversicherung: 30 Jahre jung – und schon selbst pflegebedürftig

Im Januar 1995 wurde die soziale Pflegeversicherung eingeführt. Thorsten Schumacher war damals beratend bei einer Kasse tätig. Im Gespräch mit der Ärzte Zeitung schaut er zurück – und wagt einen Ausblick.

Große, weite Pflegewelt: Ab dem 1. Januar 1995 wurde in Deutschland die soziale und private Pflegeversicherung eingeführt. — © Coloures-Pic / stock.adobe.com

16.06.2025 |

Positionspapier

Wirtschaftsrat der CDU wirbt für Deregulierung in der Pflege

Der Wirtschaftsrat der CDU will mehr Soziale Marktwirtschaft auch in der Pflege. In einem Positionspapier skizziert die CDU-nahe Organisation Vorschläge für Reformen in der ambulanten und stationären Pflege.

Der Wirtschaftsrat der CDU hat nach eigener Darstellung einen „umfassenden Reformplan“ für die Pflege formuliert. — © Coloures-Pic / stock.adobe.com

16.06.2025 |

BAM-Kongress 2025

„Bitte kein neues Heizungsgesetz“: Hausärzteverband will kein Primärarztsystem mit Sanktionen

In Sachen Primärzarztsystem denkt die Politik viel zu kleinteilig, heißt es auf dem BAM-Kongress. Grundlegende Systemänderungen seien nötig. Ein neues Heizungsgesetz dürfe daraus aber nicht werden.

Patient zahlt Geld in der Arztpraxis — © Christin Klose / dpa Themendienst / picture alliance

16.06.2025 |

GKV

Unternehmensberater sehen Milliarden-Einsparpotenzial bei gesetzlichen Krankenkassen

Trotz eines großen Anteils nicht beeinflussbarer Ausgaben hält die Prüfungsgesellschaft Deloitte Kostensenkungen bis zu 13 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Kassen für möglich.

Rotstift vor Krankenkassenkarte und Taschenrechner — © Wolfilser / stock.adobe.com

13.06.2025 |

Therapeutische Hilfsmittel

Krankenkassen müssen propriozeptive Einlagen nicht bezahlen

Propriozeptive Einlagen stellen eine neue Behandlungsmethode dar, die noch nicht vom G-BA empfohlen wurde. Daher müssen Kassen nicht für die Kosten aufkommen, so das Bundessozialgericht.