15-köpfiges Gremium
Corona: Brandenburger Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf
Die Enquete-Kommission zum Umgang mit dem Coronavirus solle Brandenburg auf künftige Krisen vorbereiten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und die Spaltungen in der Gesellschaft weitgehend heilen,
Veröffentlicht:Potsdam. Im Brandenburger Landtag hat sich die Enquetekommission zu „Lehren aus der Corona-Pandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ konstituiert. Das 15köpfige Gremium, das aus neun Landtagsabgeordneten, vier von den Fraktionen benannten Experten und zwei Vertretern des Landkreistags und des Städte- und Gemeindebunds zusammengesetzt ist, war im Januar vom Brandneburger Landtag eingesetzt werden.
Zur Vorsitzenden der Kommission hatte das Landtagsplenum die SPD-Abgeordnete Sina Schönbrunn gewählt. Ihr Stellvertreter wurde der AfD-Abgeordnete Lars Hünich. „Eine Enquetekommission soll mit Tiefgang und Weitblick umfangreiche Themen und komplexe Herausforderungen analysieren“, sagte Schönbrunn. Sie solle „Raum für Wissen, Dialog und Verantwortung schaffen“ und „fundierte Empfehlungen geben, die als solide Basis für konkrete Entscheidungen dienen.“ Die Kommission solle Brandenburg auf künftige Krisen vorbereiten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und die Spaltungen in der Gesellschaft weitgehend heilen.
Vier Sachverständige gehören dem Gremium auch an
Die erste, knapp einstündige Sitzung der Kommission beschäftigte sich indes vor allem mit Formalien. Drei der vier Fraktionen des Landtags haben mittlerweile ihre Sachverständigen benannt: Die SPD beruft die Vorständin der „Medizinischen Universität Lausitz - Carl Thiem“, Professorin Adelheid Kuhlmey in die Kommission. Von der AfD wird der Physiker und Qualitätsmangementexperte Professor Werner Bergholz in die Kommission berufen. Er hatte sich in der Pandemie unter anderem kritisch zu Tests und Testmethoden geäußert. Für die CDU wird der ehemalige Direktor des Charité-Instituts für Medizinische Virologie, Professor Detlev Krüger, an den Sitzungen teilnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat seinen Experten noch nicht benannt.
Inhaltlich will sich die Kommission am 9. Mai zunächst mit den Lehren aus der Corona-Pandemie im Blick auf die Resillienz des Gesundheitssystems beschäftigen. (lass)
