Leitartikel

In der Pflege gibt es keine Folter

Gewalt ist in Pflegeheimen keinesfalls selten. Doch Folter ist ein Wort, dass im Zusammenhang mit Pflege mehr Porzellan zerschlägt, als dass es hilft, Missstände zu benennen und zu beseitigen.

Christian BenekerVon Christian Beneker Veröffentlicht:
Szene aus einem Pflegeheim. Bei der Pflege gibt es strukturelle Missstände. Diese als Folter zu bezeichnen, ist eher kontraproduktiv.

Szene aus einem Pflegeheim. Bei der Pflege gibt es strukturelle Missstände. Diese als Folter zu bezeichnen, ist eher kontraproduktiv.

© Angelika Warmuth / dpa

Ein aufrüttelnder Begriff machte im vergangenen Jahr in den Pflegeheimen Deutschlands die Runde: "Folter".

Die Justizministerkonferenz (JuMiKo) der Länder hatte beschlossen, dass die nationale Stelle zur Verhütung von Folter vier weitere Stellen erhalten soll, die nicht aus dem Bereich der Justiz kommen sollen.

So kann die Stelle auch Pflegeheime überprüfe. Das hatten die Verantwortlichen schon lange gefordert.

Jüngst nannten die beiden Autoren Claus Fussek und Gottlob Schober erneut Pflege und Folter in einem Satz. "Solche Pflege ist Folter" schrieben sie in ihrem gerade erschienenen Buch: "Es ist genug. Auch alte Menschen haben Rechte."

Wird in deutschen Pflegeheimen gefoltert?

Eine erzwungene Dusche, nach der die betagte Patientin blaue Flecken hat? Alte Menschen, die genötigt werden, zu trinken, weil der Arzt ja viel Flüssigkeit verordnet hat? Die Fixierung im Bett ohne richterlichen Beschluss?

Ein gegen den Willen des alten Herrn gewaltsam in den Mund geschobener Löffel? Sind das die Lebensrisiken von Pflegebedürftigen? Schon bei der Fixierung zum Beispiel von dementen Patienten dürften die Meinungen auseinander gehen.

Zunächst: Die Stelle selbst ist mit ihrem Namen nicht glücklich, schon gar nicht im Hinblick auf Pflegeheime. "Wir sind für Prävention zuständig", erklärt Christina Hof von der Nationalen Stelle.

Die Stelle ist also keine Folterpolizei. Überall, wo Menschen die Freiheit entzogen wird, zum Beispiel in Heimen, Gefängnissen oder psychiatrischen Kliniken, machen die Prüfer der Stelle auf Missstände aufmerksam und dann Verbesserungsvorschläge. Sie sind für insgesamt 13.000 Einrichtungen zuständig.

Die Errichtung der Stelle beruht "auf dem Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe", heißt es auf der Homepage.

Jährlich verfassen die Mitarbeiter einen Bericht. Der jüngste stammt von 2012 und umfasst Besuchsberichte aus 45 Einrichtungen. Hier wurde zum Beispiel bemängelt, dass Isolationszimmer in Jugendheimen euphemisch als Cool-Down-Räume bezeichnet wurden und die Jugendlichen zum Teil zu lange in den Räumen eingeschlossen wurden.

"Die Überprüfung von Pflegeheimen war immer schon unsere Aufgabe", erklärt nun Hof, "aber bisher haben wir zu wenig Personal."

In der Tat arbeiten in der Bundesstelle nur zwei Ehrenamtliche und vier in der Länderkommission. Der Beschluss der Justizminister wurde auch mit der Sozialminister- und Innenministerkonferenz besprochen, so Hof.

"Diese beiden Gremien haben allerdings keinen Beschluss bezüglich einer Aufstockung gefasst."

Auch Pflegekräfte können Opfer sein

Dass Essensentzug oder Zwangsernährung, Fixierung oder böse Worte in der Pflege alter Menschen vorkommen, ist offensichtlich.

Warum Gewalt in der Pflege keineswegs selten ist, aber in diesem Zusammenhang dennoch nicht von Folter gesprochen werden darf, erfahren Sie, wenn Sie diesen Text exklusiv in unserer App-Ausgabe vom 9.1.2014 weiterlesen.

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