Beschneidung

Leutheusser gegen eigenes Gesetz

Der Bundestag will die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen neu regeln. Aber wie? Die Justizministerin hält jedenfalls ein gesondertes Gesetz für nicht zielführend.

Veröffentlicht:
Skeptisch: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht keine Chancen für ein eigenes Gesetz zu Beschneidungen.

Skeptisch: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht keine Chancen für ein eigenes Gesetz zu Beschneidungen.

© Maurizio Gambarini / dpa

BERLIN (dpa). Ein gesondertes Gesetz zur religiösen Beschneidung kleiner Jungen soll es nach dem Willen von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nicht geben.

Dies sei das Ergebnis von Beratungen im Justizministerium, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Uneins seien sich die Experten noch darüber, ob die Beschneidung aus religiösen Gründen besser im Strafrecht oder im Familienrecht geregelt werden kann.

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Professor Christiane Woopen, wandte sich gegen zu viel Eile bei der geplanten gesetzlichen Neuregelung. Sie halte Schnelligkeit in diesem Fall für verfehlt, sagte Woopen dem "Focus".

Zunächst sei es wichtig, dass sich alle Beteiligten gemeinsam verständigten. Dies schließe "natürlich die verschiedenen Glaubensgemeinschaften in Deutschland ein". Das Expertengremium will sich am 23. August in öffentlicher Sitzung mit dem Thema befassen.

Das Landgericht Köln hatte Ende Juni Beschneidungen von Jungen aus religiösen Gründen für rechtswidrig und strafbar erklärt. Juden und Muslime hatten dies scharf kritisiert.

Straffreiheit im Südwesten

Der Bundestag machte sich für eine rasche Neuregelung mit dem Ziel stark, medizinisch fachgerechte Beschneidungen aus religiösen Gründen grundsätzlich zu erlauben.

Die FDP will bei der Entscheidung im Parlament den Fraktionszwang aufheben. "Bei einer solch grundsätzlichen Frage kann man niemanden zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten zwingen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen, Jörg van Essen, dem "Spiegel".

Auch Politiker anderer Fraktionen sprachen sich dafür aus, dass die Abgeordneten bei dem heiklen Thema allein ihrem Gewissen folgen.

"Ein Fraktionszwang ist in dieser Frage nicht angemessen", sagte SPD-Ethikexperte René Röspel der Zeitungen der WAZ-Gruppe. "Alle Fraktionen sollten die Abstimmung freigeben", meinte die stellvertretende Parteichefin der Linken, Caren Lay.

In Baden-Württemberg bleibt die religiöse Beschneidung von Jungen nach Auskunft der dortigen Generalstaatsanwaltschaften vorerst straffrei, wenn sie medizinisch korrekt ausgeführt wird.

"Wir werden bei derartigen Beschneidungen auch weiterhin in Württemberg nicht ermitteln und warten die bereits angekündigte gesetzliche Regelung ab", sagte der Stuttgarter Generalstaatsanwalt Klaus Pflieger der Zeitung "Sonntag Aktuell".

Auch die für Baden zuständige Karlsruher Generalstaatsanwaltschaft verfolgt diese Linie.

Schlagworte:
Mehr zum Thema

Kommunale Kliniken

Tarifverhandlungen: MB von Auftaktrunde enttäuscht

Berufspolitik

Berlin: Offene Arzttermine!

Wie Kolleginnen und Kollegen in die Zukunft blicken

Work-Life-Balance? „Ich arbeite gerne – und auch gerne viel“

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Nicht-ärztliche Betreuung

Hypertonietherapie raus aus der Allgemeinpraxis?

„ÄrzteTag“-Podcast

Wie funktioniert Gesundheitsversorgung im Kollektiv, Frau Dr. Hänel?

Lesetipps
Globuli in Fläschchen

© ChamilleWhite / Getty Images / iStock

Leitartikel

Homöopathie: Eine bloße Scheindebatte

Eine neue Leitlinie, die Ende diesen Jahres veröffentlicht werden soll, soll Ärzten und Ärztinnen in der hausärztlichen Versorgung helfen, Patienten und Patientinnen zur Vitamin-D-Substitution adäquat zu beraten.

© irissca / stock.adobe.com

32. Jahreskongress der SGAM

Empfehlungen zur Vitamin-D-Substitution: Neue Leitlinie angekündigt