Ärzte Zeitung, 30.04.2015

Abwarten angesagt

Saarland friert Krankenhausplan ein

SAARBRÜCKEN. Der Krankenhausplan im Saarland soll um mehrere Jahre verlängert werden. Das kündigte Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) an.

Sie begründete dies mit den Reformplänen von Bundesgesundminister Hermann Gröhe, der die Finanzierung der Krankenhäuser stärker an Qualitätskriterien binden will. Dazu liegt jetzt der Referentenentwurf vor.

Bachmann sagte, eine Neuordnung der Krankenhauslandschaft im Saarland mache deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Sinn. Zudem stünden Veränderungen in der Trägerschaft einzelner Kliniken an.

So wird in den nächsten Wochen eine Entscheidung der Stadt Neunkirchen über den Verkauf von Anteilen an der städtischen Klinik erwartet, die in finanzielle Schieflage geraten war. Der aktuelle Krankenhausplan wurde 2011 verabschiedet und hat eine Laufzeit bis Ende dieses Jahres.

Nun will man sich bis zur Klärung der neuen Rahmenbedingungen durch den Bund, zu denen auch die Indikatoren für Qualität gehören werden, mit Fortschreibungen behelfen. Dieses Instrument wurde bereits zweimal für Anpassungen genutzt.

Aktuell steht die dritte Fortschreibung mit dem Schwerpunkt Geriatrie kurz vor der Fertigstellung.

Außerdem hat der Landtag im März in erster Lesung einer Änderung des saarländischen Krankenhausgesetzes zugestimmt, das den Übergang von einer Detail- hin zu einer flexiblen Rahmenplanung vorsieht. (kud)

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