Highlights 1999
Hochfliegender Plan: Monistik
Bonn, 25 Mai 1999. Die rot-grüne Koalition verfolgt einen ehrgeizigen Plan: die komplette Umstellung des Finanzierungssystems für Krankenhäuser. Ein Element dabei ist der Wechsel von tagesgleichen Pflegesätzen auf diagnoseabhängige Fallpauschalen (DRG).
Schon im Jahr 2002 soll, basierend auf einem in Australien entwickelten DRG-System ein freiwilliger Probelauf beginnen. Im Folgejahr sollen die DRGs für die Kliniken scharf geschaltet werden.
Trotz heftiger Widerstände insbesondere der Klinikärzte - sie warnen bei sinkender Verweildauer vor "blutigen Entlassungen" - gelingt diese Reform.
Der zweite, noch viel ambitioniertere Teil wird scheitern: die monistische Klinikfinanzierung. Dabei sollen die Investitionskostenanteile in die DRGs einkalkuliert werden, die Kassen müssen folglich auch die Investionskosten finanzieren, nicht mehr die Länder.
Gesundheitsökonomen sind davon begeistert. Die Koalition plant sogar, den Kontrahierungszwang aufzuheben - das würde den Kassen Freiheit geben, mit einer Auswahl leistungsfähiger und wirtschaftlicher Kliniken Verträge abzuschließen. Die Krankenhausplanung sollen Länder und Kassen gemeinsam machen.
All das ist bis heute Makulatur: Die Planungshoheit der Länder ist parteiübergreifend sakrosankt. Investitionsstau in Kliniken hin und her - in manchen Fällen ist Macht doch mehr als Geld. (HL)