"Das kann ich nicht leiden!"

BERLIN. Dass er der Selbstverwaltung in der GKV auf die Finger schauen wird, das machte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf dem Therapiegipfel des Spitzenverbands der Heilmittelerbringer in Berlin deutlich. "Wenn ich eines nicht leiden kann, dann ist es eine Selbstverwaltung, die nicht funktioniert", sagte Spahn.

Als Beispiel nannte er das organisierte Zweitmeinungsverfahren, "das es bis heute nicht gibt". Damit spielte der Minister offenbar auf die noch ausstehenden EBM-Ziffern an, die der Bewertungsausschuss dafür noch festzulegen hat.

Die Selbstverwaltung verliere an Vertrauen. Bei der künftigen Festlegung der Preise, die Heilmittelerbringer für Leistungen verlangen können, sieht das jüngst vorgelegte Eckpunktepapier deshalb ein Schiedsverfahren vor – "damit es Lösungen gibt und damit etwas vorangeht", so Spahn. (juk)