Kommentar
Die GKV zwischen den Fronten
Von Florian Staeck
Alles wieder in Butter für Schwarz-Gelb? Die Krankenkassen sind fürs kommende Jahr durchfinanziert, hat der Schätzerkreis verkündet. Die Gesundheitsreform ist in ihren zentralen Punkten eingetütet. Das war die Pflicht, jetzt kommt die Kür, tönt bereits Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler. Er weiß, wie man die Opposition reizt und legt mit seinen Plänen zur Kostenerstattung noch eine Schippe drauf.
Damit verhärtet sich der Parteienstreit in der Gesundheitspolitik. Der Gesundheitsfonds als Konsensmodell der großen Koalition wirkt wie ein Relikt der ehemals schwarz-roten Kollaboration. Derweil versammelt sich die Opposition hinter den Gewerkschaften und trommelt "Köpfe gegen die Kopfpauschale" zusammen.
Gerät Gesundheitspolitik zwischen die Parteienfront, kann der GKV ein Szenario wie in der Energiepolitik drohen. Bislang waren alle großen Gesundheitsreformen der jüngeren Vergangenheit de facto großkoalitionäre Produkte. Das hat nicht deren Qualität unbedingt erhöht, aber für relative Konstanz auf dem großen Tanker GKV gesorgt. Künftig droht mit jedem Regierungswechsel auch ein Politikwechsel.
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