Die Grünen
KBV-Finanzgebaren auf dem Prüfstand
Die Grünen nehmen die KBV ins Visier, zielen im Kern aber auf die Aufsicht durch das Ministerium.
Veröffentlicht:BERLIN. Die Grünen im Bundestag fühlen der KBV auf den Zahn und wollen Licht in deren Immobiliengeschäfte bringen.
Zugleich will die Fraktion mit der parlamentarischen Anfrage ergründen, ob das Bundesgesundheitsministerium seine Aufsichtspflichten zu lax gehandhabt hat.
Die KBV hatte Anfang 2011 Anteile an der APO Vermietungsgesellschaft mbh Co. Objekt Berlin KG (94,9 Prozent) und an der APO Vermietungsgesellschaft mbh (100 Prozent) von der Deutschen Ärzte und Apothekerbank erworben, dies aber erst Ende Oktober 2012 dem Ministerium formal angezeigt.
Nach dem die Vermietungsgesellschaft in eine "finanzielle Schieflage" geraten und die Haftung für diese Übernahme "nahezu ausschließlich bei der KBV" lag, so die Grünen, hätten mehrere KV-Vorstände gegen den ehemaligen KBV-Vorsitzenden Dr. Andreas Köhler Strafanzeige wegen Untreue in einem besonders schweren Fall erstattet. Im Sommer 2015 ordnete das BMG ein Gutachten zu den Vorgängen durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft an.
Akribisch listen die Grünen 60 Fragen - mit weiteren Unterfragen - auf, in denen es insbesondere um Fragen der Aufsicht geht. Im März 2014 hatte das BMG anlässlich einer ersten Anfrage der Grünen den Ball an die KBV zurückgespielt.
Es sei Job der Selbstverwaltungsorgane, auf die Einhaltung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu achten, hieß es damals. Die Aufsichtsbehörde attestierte der KBV damals einen "weiten Einschätzungsspielraum".
Die Antwort, die in drei bis vier Wochen vorliegen wird, dürfte erkennen lassen, ob das BMG an dieser Politik der langen Leine festhält. (fst)
