Die Grünen

KBV-Finanzgebaren auf dem Prüfstand

Die Grünen nehmen die KBV ins Visier, zielen im Kern aber auf die Aufsicht durch das Ministerium.

Veröffentlicht:

BERLIN. Die Grünen im Bundestag fühlen der KBV auf den Zahn und wollen Licht in deren Immobiliengeschäfte bringen.

Zugleich will die Fraktion mit der parlamentarischen Anfrage ergründen, ob das Bundesgesundheitsministerium seine Aufsichtspflichten zu lax gehandhabt hat.

Die KBV hatte Anfang 2011 Anteile an der APO Vermietungsgesellschaft mbh Co. Objekt Berlin KG (94,9 Prozent) und an der APO Vermietungsgesellschaft mbh (100 Prozent) von der Deutschen Ärzte und Apothekerbank erworben, dies aber erst Ende Oktober 2012 dem Ministerium formal angezeigt.

Nach dem die Vermietungsgesellschaft in eine "finanzielle Schieflage" geraten und die Haftung für diese Übernahme "nahezu ausschließlich bei der KBV" lag, so die Grünen, hätten mehrere KV-Vorstände gegen den ehemaligen KBV-Vorsitzenden Dr. Andreas Köhler Strafanzeige wegen Untreue in einem besonders schweren Fall erstattet. Im Sommer 2015 ordnete das BMG ein Gutachten zu den Vorgängen durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft an.

Akribisch listen die Grünen 60 Fragen - mit weiteren Unterfragen - auf, in denen es insbesondere um Fragen der Aufsicht geht. Im März 2014 hatte das BMG anlässlich einer ersten Anfrage der Grünen den Ball an die KBV zurückgespielt.

Es sei Job der Selbstverwaltungsorgane, auf die Einhaltung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu achten, hieß es damals. Die Aufsichtsbehörde attestierte der KBV damals einen "weiten Einschätzungsspielraum".

Die Antwort, die in drei bis vier Wochen vorliegen wird, dürfte erkennen lassen, ob das BMG an dieser Politik der langen Leine festhält. (fst)

Mehr zum Thema

„ÄrzteTag“-Podcast

Ticken Frauen tatsächlich anders als Männer, Prof. Pfleiderer?

Kommentar zur Gleichstellung

Mut zur Veränderung

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Gleichstellung in der Medizin – was den Weg blockiert

Weltfrauentag

Gleichstellung in der Medizin – was den Weg blockiert

Eine Pharmazeutisch Technische Assistentin kontrolliert in einer Apotheke die Anzeige eines Corona-Schnelltests.

Kritik von Ärzteverbänden

Kostenlose Corona-Testung – Start mit Hindernissen

Wie viel Honorar pro Vertragsarzt gab es im ersten Halbjahr 2019? Die KBV hat genau nachgerechnet.

Statistik

Honorar aus Selektivverträgen wächst kräftig