Pille danach

SPD hat Diskussionsbedarf

Erst nicht, jetzt doch: Der Bundestag beschäftigt sich nun wie ursprünglich vorgesehen heute mit der Diskussion um die "Pille danach", wie die "Ärzte Zeitung" erfahren hat. Was steckt hinter dem taktischen Manöver?

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BERLIN. Der Bundestag wird sich doch noch mit der "Pille danach" befassen. Auslöser ist weiterer Beratungsbedarf bei der SPD.

"Wir haben im Gesundheitsausschuss gebeten, das Thema "Pille danach" noch weiter beraten zu können und es noch nicht abzuschließen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hilde Mattheis, der "Ärzte Zeitung".

Die SPD hat sich dafür ausgesprochen, die Pille danach mit dem Wirkstoff Levonorgestrel rezeptfrei ohne Verordnung durch einen Arzt abzugeben.

Damit würde sie eigentlich auf der Linie von Linken und Grünen liegen. In der Union herrscht überwiegend die Auffassung, die Nidationshemmer zwingend vom Arzt verschreiben zu lassen.

Die Oppositionsparteien hatten für den heutigen Donnerstag Anträge vorbereitet, Levonorgestrel aus der Rezeptpflicht zu befreien. Weil die SPD Beratungsbedarf angemeldet hatte, war der Tagesordnungspunkt zunächst gestrichen worden.

Die Linke reagierte darauf mit einem neuen Antrag, der das Thema wieder auf die Agenda setzte. Über diesen Antrag wird der Bundestag jedoch nicht entscheiden. Er werde zurück in den Gesundheitsausschuss verwiesen, hieß es am Donnerstag aus der Union.

Die SPD scheint zu versuchen Zeit zu gewinnen, um nicht wegen der Koalitionsdisziplin gegen die eigenen Überzeugungen stimmen zu müssen.

Es gebe Entwicklungen auf der europäischen Ebene, sagte Mattheis. So könne das Notfallkontrazeptivum Ulipristal von der Europäischen Arzneimittel Agentur aus der Rezeptpflicht entlassen werden.

Im Koalitionsvertrag gibt es keine Vereinbarungen zur Pille danach. (af)

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