Spahn-Ressort plant mit 15,3 Milliarden Euro

BERLIN. 359,9 Milliarden Euro umfasst der Bundeshaushalt für 2020, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstag dem Bundestag vorgestellt hat.

Die Ausgaben sollen im Vergleich zum laufenden Jahr um ein Prozent wachsen. Für Investitionen sind 39,8 Milliarden Euro vorgesehen, 900 Millionen Euro mehr als 2019.

Der Gesundheitshaushalt von Ressortchef Jens Spahn (CDU) soll mit 15,32 Milliarden Euro praktisch unverändert bleiben. Das Gros des Haushaltspostens entfällt mit 14,5 Milliarden Euro auf den Zuschuss an den Gesundheitsfonds. Damit sollen Aufwendungen der Kassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben abgegolten werden.

Die Pflegevorsorge ist im Ressortplan mit 80,3 Millionen Euro eingeplant. Prävention will das BMG mit 63,5 Millionen Euro fördern, Forschungsvorhaben mit knapp 129 Millionen Euro. (fst)