Was wird gegen Leistungsmissbrauch getan?

BERLIN. Ende 2011 wurde in der Hauptstadt begonnen, gegen den Leistungsmissbrauch in der Pflege systematisch und ressortübergreifend vorzugehen. Dafür wurde zwischen allen beteiligten Institutionen wie etwa den Pflegekassen, den Sozialhilfeträgern (in Berlin sind dies die zwölf Bezirke), dem MDK (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung) und den Pflegeverbänden ein Netzwerk geknüpft, um Strategien und Maßnahmen abzustimmen.

Zusätzlich wurden die Prozesse in den Bezirken vereinheitlicht, um so konsequenter als bisher zu Unrecht geleistete Hilfen zurückzufordern. In zehn Bezirken gibt es inzwischen jeweils "zwei Beschäftigungspositionen", die sich auf die Leistungsmissbrauchsbekämpfung konzentrieren, heißt es in einer Antwort der Gesundheitssenatsverwaltung auf eine Anfrage einer grünen Abgeordneten. Die Staatsanwaltschaft Berlin verfügt seit Mitte Juli sogar über einen Schwerpunktbereich Pflege.

Der Wille, Betrügern in der ambulanten Pflege das Handwerk zu legen, führte in den vergangenen Jahren zu einer zunehmend größeren Zahl an Strafanzeigen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug. 2012 erstatteten die Bezirksämter insgesamt 14 Mal Anzeige. 2013 waren es schon 25 Anzeigen, 2015 sogar 43. Bis zum 15. Juni 2016 gingen neun Strafanzeigen bei der Polizei ein.

Die Betrugsbekämpfung hat auch Auswirkungen auf die Ausgaben, die Bezirksämter als Hilfe zur Pflege leisten. In den Jahren 2013 bis 2015 konnten im Vergleich zu 2012 die "Ausgaben kumuliert um rund 27,6 Millionen Euro abgesenkt werden", schreibt die Senatsverwaltung in der Antwort auf die Abgeordnetenanfrage.

Dieser "Erfolg" sei zum einen der Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs zuzurechnen. Zum anderen resultiere er aber auch aus weiteren wirkungsvollen Steuerungsaktivitäten wie etwa der Optimierung der Geschäftsprozesse und Änderungen von Gesetzen im Sozialhilfebereich. (juk)