Regierungskrise in Großbritannien
Wieder ein Rücktritt: Johnson muss neuen Gesundheitsminister ernennen
Großbritanniens Regierungschef Boris Johnson hat wieder einen neuen Gesundheitsminister: Sein bisheriger Stabschef und enger Vertrauter Steve Barclay trat diese Woche das Amt an.
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Boris Johnsons Vertrauter Steve Barclay (rechts) ist jetzt für den NHS verantwortlich.
© Tayfun Salci/ZUMAPRESS.com/picture alliance
London. Großbritanniens neuer Gesundheitsminister Steve Barclay hat am ersten Tag nach seiner überraschenden Amtseinführung Ärzten und Patienten in Großbritannien versprochen, den Reformkurs seines Vorgängers „unbeirrt“ weiter fortsetzen zu wollen. Der Wechsel an der Spitze des Londoner Gesundheitsministeriums kommt zu einer kritischen Zeit für den staatlichen Gesundheitsdienst (National Health Service, NHS).
Der 50-jährige Barclay, der seit zwölf Jahren für die regierenden Konservativen im Unterhaus sitzt, gilt als sichere Hand. Die Ernennung zum neuen Gesundheitsminister Großbritanniens war am 5. Juli nötig geworden, nachdem Barclays Amtsvorgänger Sajid Javid zurückgetreten war.
Dem Regierungschef bisher die Treue gehalten
Barclay gilt als enger Vertrauter von Premierminister Boris Johnson. Er hat sich in den vergangenen Wochen immer wieder öffentlich hinter den politisch stark angeschlagenen Regierungschef gestellt. Das Gesundheitsministerium gilt neben dem Finanzministerium als das wichtigste Ressort innerhalb der britischen Regierung. Eine falsche Gesundheitspolitik kann in England Wahlen kosten.
Britische Ärzteverbände kommentierten die Ernennung von Steve Barclay mit dem Hinweis, der NHS brauche eine ruhige Hand, um ihn aus der nicht zuletzt durch die COVID-Pandemie verursachten tiefen Versorgungskrise wieder herauszuführen. Negativ wurde allerdings angemerkt, dass Barclay bislang kaum gesundheitspolitisch relevante Erfahrungen aufweisen kann.
Barclay steht vor sehr schwierigen gesundheitspolitischen Aufgaben. Priorität dürfte der Abbau der NHS-Wartelisten haben. Die sind mit inzwischen mehr als sechs Millionen wartenden Patienten länger als je zuvor in der fast 50-jährigen Geschichte des staatlichen Gesundheitsdienstes.
Nicht der erste Rücktritt
Begleitet von scharfer Kritik an Boris Johnson hatten am Dienstag zunächst der bisherige Gesundheitsminister Sajid Javid und nur Minuten später auch Finanzminister Rishi Sunak ihre Ämter niedergelegt und das Land damit in eine schwere Regierungskrise gestürzt. Direkter Anlass ist Johnsons Verhalten im jüngsten Skandal um sexuelle Belästigung durch ein führendes Fraktionsmitglied seiner Tory-Partei.
Es ist nicht der erste Rücktritt eines Gesundheitsministers unter Johnsons Führung: Vor einem Jahr hatte der damalige Gesundheitsminister Matt Hancock nach Berichten über eine Affäre mit einer engen Mitarbeiterin sein Amt aufgegeben. (ast)
