Thüringen halbiert Mittel für Kliniken

Im Jahr 2010 waren es noch 120 Millionen Euro. Die Förderung kommt etwa hälftig aus Mitteln des Landes und einer Umlage der Kommunen.

Kritik am Sparkurs übt der Verband der Ersatzkassen (vdek). "Wenn die Finanzierung noch weiter runter geht, dann herrscht Stillstand", warnt vdek-Landeschef Arnim Findeklee.

Der Verband fordert eine ausreichende Förderung, die auch die Kosten etwa für neue technische Geräte berücksichtigt. Die Kassen zahlen laut VDEK derzeit weitere 20 Millionen Euro.

Begründet wird die Sparflamme damit, dass seit der Wiedervereinigung 3,3 Milliarden Euro in die Thüringer Kliniken geflossen sind. "Es gab auch einen enormen Nachholbedarf", erklärt Sozialministerin Heike Taubert (SPD).

"Jetzt aber haben wir eine Krankenhauslandschaft, die sich überall sehen lassen kann. Dass wir jetzt weniger zahlen, ist gerechtfertigt."

Die meisten Häuser seien zwar gut aufgestellt, bestätigt Findeklee, dies werde angesichts des hohen Innovationsdrucks aber bald anders aussehen, wenn das Förderniveau so niedrig bleibt.

Qualitätssünder aus dem Krankenhausplan werfen

Zumal das Sozialministerium gerade dabei ist, das Krankenhausgesetz von 2003 der Realität anzupassen und das Bett als Planungsgröße durch neue Qualitätsstandards abzulösen. Das Reformwerk ist dem vdek jedoch zu lasch.

"Es muss klar definiert werden, was Mindestvoraussetzungen für Qualität sind", sagt Findeklee.

Es seien klare Muss- und keine Kann-Kriterien nötig, etwa bei Leistungsumfang, apparativer, räumlicher und Personalausstattung sowie Qualitätsmanagement. Als Mindestvorgabe fordert der vdek für eine Fachklinik 80 bis 100 Betten vollstationär und 60 Betten bei Abteilungen.

Nun versucht Sozialministerin Taubert zwischen Kassen und Kliniken zu vermitteln: "Ich bin für eine Qualitätsstruktur, aber sie muss umsetzbar sein."

Zu hohe Standards könnten zu zu viel Bürokratie führen. Der vdek schlägt vor, die Qualitätssünder aus dem Krankenhausplan und damit der Kassenfinanzierung zu werfen.