Rheinland-Pfalz will Gesetz zur Stärkung der Geburtshilfe

Mainz. Um die Arbeitsbedingungen und die Personalausstattung in der Geburtshilfe zu verbessern, hat das rheinland-pfälzische Landeskabinett die Bundesregierung aufgefordert, zeitnah einen Entwurf für ein Geburtshilfestärkungsgesetz vorzulegen. „Das zentrale Problem der Finanzierungsbedingungen kann nur mit einem Bundesgesetz gelöst werden“, erklärte Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz, die Initiative.

Es gelte, Fehlanreize für Krankenhäuser zu beseitigen, die dazu führten, dass an der Besetzung mit Hebammen gespart würde. Die Schließungen geburtshilflicher Abteilungen im ländlichen Raum, die bundesweit festzustellen seien, müssten ein Ende haben, so die Ministerin. (ato)