Ärzte Zeitung online, 25.07.2013
 

Impfstoffe

Produktneutrale Verordnung wieder vor Gericht

Produktneutrale Verordnung von Impstoffen weiter umstritten

Was müssen Ärzte in Baden-Württemberg bei der Verordnung von Impfstoffen auf das Rezept schreiben? Diese Frage ist weiterhin ungeklärt.

© seen / fotolia.com

STUTTGART. Ob Apotheker in Baden-Württemberg vorerst vom Arzt nur produktneutral verordnete Impfstoffe abgeben dürfen, ist weiter unklar. Das Sozialgericht Stuttgart hatte zwar am 15. Juli eine entsprechende Verordnung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren für rechtswidrig erklärt.

Gegen diese Entscheidung wurde jedoch Beschwerde beim Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg eingelegt, wie eine Gerichtssprecherin des Sozialgerichts der "Ärzte Zeitung" am Mittwoch auf Nachfrage bestätigte.

Im Streit steht die produktneutrale Verordnung von Impfstoffen, die in Baden-Württemberg seit 1. September 2012 gilt und zwischen der dortigen Kassenärztlichen Vereinigung und den gesetzlichen Krankenkassen vereinbart wurde.

Apothekerin zog vor das Sozialgericht

Danach sollen Ärzte Impfstoffe nur noch produktneutral verordnen. Der Name des Arzneimittels darf in der Verordnung ebenso wenig genannt werden, wie der Wirkstoff. Der Arzt soll lediglich vermerken, gegen welche Erkrankung der Impfstoff schützen soll.

Die Apotheker sollen dann einen Impfstoff eines Herstellers abgeben, mit dem die Krankenkasse einen Rabattvertrag abgeschlossen hat. Eine Apothekerin hielt diese Praxis der Impfstoffabgabe für unzulässig und zog vor das Sozialgericht Stuttgart.

Die Sozialrichter gaben der Klägerin im einstweiligen Rechtsschutzverfahren recht.

Die Bestimmungen in der Arzneimittelverschreibungsverordnung würden vorsehen, dass der Arzt entweder den Namen des Arzneimittels in seinem Rezept nennen muss oder den Wirkstoff und die Wirkstärke.

Doch die Entscheidung ist noch nicht rechtswirksam, da die AOK Beschwerde beim LSG eingelegt hat. (fl)

Az.: S 9 KR 766/13 ER

Topics
Schlagworte
Recht (12266)
Krankenkassen (16974)
Impfen (4192)
Organisationen
AOK (7230)
Krankheiten
Impfen (3377)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

"Super Mario" hält Senioren geistig fit

3D-Computerspiele trainieren die räumliche Orientierung älterer Menschen - und schützen einer Studie zufolge vor Demenz. mehr »

Das "Gewebefenster" ist wichtig!

Warum nach sechs Stunden keine Thrombektomie mehr veranlassen, wenn es noch gute Chancen auf funktionelle Verbesserungen gibt? Das fragen sich wohl viele Neuroradiologen. mehr »

Werden CAR-T-Zellen Standard?

Die FDA-Zulassung der ersten Therapie mit CAR-T-Zellen hat in diesem Jahr für Aufsehen gesorgt. Experten beim ASH-Kongress sind überzeugt, dass die Therapie bei immer mehr Patienten Anwendung finden wird. mehr »