Sanktionierung ist keine Aufgabe des Gesundheitswesens, sagt die Freiburger Juristin Professorin Tatjana Hörnle. Sie denkt dennoch darüber nach, wann der COVID-Impfstatus Triage-Kriterium sein könnte.
Geht es nach der SPD, könnte der Bundestag schon in der zweiten Januarwoche über eine Corona-Impfpflicht debattieren. Derweil tun sich zahlreiche Fragen im Detail auf.
Noch gibt es keine allgemeine COVID-19-Impfpflicht. Die Debatte über Sanktionen gewinnt aber an Fahrt. Bayerns Gesundheitsminister Holetschek plädiert für Malus. Die KBV ist dagegen.
Die Diskussion um eine COVID-19-Impfpflicht wird konkreter. Die Union kritisiert die „Passivität“ der Regierung. Sie müsse einen konkreten Gesetzentwurf zur Impfpflicht vorlegen, fordert die Fraktion.
Hinter irgendeiner Tür im Adventskalender hatte sich B.1.1.529 versteckt. Nun muss die Politik agieren, während die Wissenschaft die Variante erst versteht. Ein „EvidenzUpdate“ über Politikberatung.
Den in der Pandemie bisher als maßgeblich geltenden Triage-Empfehlungen begegnen Kranke und Behinderte mit Sorge um Benachteiligung. Nun hat das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung angekündigt.
Der Deutsche Ethikrat spricht sich mehrheitlich für Impfvorgaben über Gesundheits- und Pflegeberufe hinaus aus. Doch die Reichweite einer Impfpflicht erweist sich als Spaltpilz für das Gremium.