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Hessen

Betrugsermittlungen gegen Corona-Testzentren dauern an

Zu Unrecht pro Test fast 80 Euro abgerechnet, gefälschte PCR-Testergebnisse versandt oder Verdacht auf Geldwäsche: Die Liste der Vorwürfe gegen Corona-Testzentren, denen hessische Ermittler und auch bereits die Staatsanwaltschaft nachgehen, ist lang.
Corona-Teststellen unter Betrugsverdacht: Die Testverordnungen machten es Kriminellen leicht, sagt nicht nur die KV Berlin.

© Kira Hofmann / picture alliance / dpa

Im Fokus der Staatsanwaltschaft

Betrug in Corona-Teststellen? KV Berlin fühlt sich zu Unrecht am Pranger

Die Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen die KV Berlin. Der Vorwurf lautet, zu leichtfertig Gelder an mutmaßlich betrügerische Corona-Teststellen ausgezahlt zu haben. Die KV weist das entschieden zurück.
Zur Neuregelung der Sterbehilfe liegen dem Bundestag derzeit drei fraktionsoffene Gesetzesanträge vor.

© PantherMedia/picture alliance

Gastbeitrag

Ein klares Verfahren für das Recht auf selbstbestimmtes Sterben

Für Suizide einen rechtlichen Rahmen ohne Grauzonen schaffen – das wollen Renate Künast und andere Abgeordnete mit einem Gesetzentwurf erreichen. Die Grünen-Politikerin schreibt in der Ärzte Zeitung, welche Rolle Betäubungsmittel dabei spielen.
Die meisten Behandlungsfehler passieren im stationären Bereich. Das lässt eine nicht repräsentative Analyse des Medizinischer Dienst Bundes vermuten. 

© Blue Planet Studio / stock.adobe.com

Behandlungsfehler-Statistik

MD-Bund: „Never Events“ endlich verpflichtend melden!

Über 13.000 Vorwürfe auf Behandlungsfehler untersuchte der Medizinische Dienst Bund 2021. Ein Bruchteil waren leicht vermeidbare „Never Events“. Diese zu monitoren, ist trotzem wichtig, sagt die Organisation.
Handschlag mit sich selbst: Im MVZ können sich die Gesellschafter-Geschäftsführer selbst anstellen, so das BSG.

© Lagunov / stock.adobe.com

Bundessozialgericht

Selbsteinstellung im MVZ? Unter bestimmten Voraussetzungen möglich

Gelten im MVZ bestimmte Regeln und Strukturen, so spricht nichts gegen eine Selbstanstellung, urteilt das Bundessozialgericht. Der Beitragssenat gibt Ärzten auch eine Zahl an die Hand, ab wie vielen Gesellschaftern das funktioniert.
Nicht im Sinne der EU-Kommission, die Europa bis 2040 rauchfrei haben will. Nun sollen als weiterer Schritt dorthin aromatisierte Sticks für Tabakerhitzer verboten werden.

© Robert Schlesinger/picture alliance

Tabakprävention

EU-Kommission will aromatisierte Sticks für Tabakerhitzer verbieten

In der EU finden erhitzte Tabakerzeugnisse immer stärkeren Absatz. Die EU-Kommission will Jugendliche vor den Folgen des Konsums besser schützen – und strebt nun ein Verbot aromatisierter Sticks für Tabakerhitzer an.
Fusionen im augenärztlichen Praxismarkt schaut sich das Kartellamt auch mal genauer an.

© KV Niedersachsen

Ophtalmologie

MVZ-Kette SmileEyes darf im Osten expandieren

Die Konsolidierung in der ambulanten augenärztlichen Versorgung hält an. Der Finanzinvestor Trilantic erwirbt einen Leipziger Groß-Anbieter.
Datenschutz-Falle Briefumschlag? Nicht auch das noch

© Michaela Illian

Kommentar

Datenschutz-Falle Briefumschlag? Nicht auch das noch

Manchmal geht guter Datenschutz im Gesundheitswesen tatsächlich ganz unbürokratisch. Das zeigt der Fall einer Arztpraxis, die nach einer Beschwerde darauf verzichtet, einen Absender-Stempel zu verwenden.
Zwischen gesellschaftspolitischem Auftrag und seelsorgerlicher Praxis ist das letzte Wort der Kirchen zur Sterbehilfe noch lange nicht gesprochen: Professor Bernhard Schlink.

© Henning Kaiser/picture alliance

Sterbehilfe

Caritas-Präsidentin und Autor Schlink uneins über Suizidbeihilfe

Pflegeeinrichtungen dürften nicht verpflichtet werden, Suizidbeihilfe anzubieten, sagt die Caritaspräsidentin. Jurist und Bestsellerautor Schlink fordert von der Kirche, ihre Rolle bei der Sterbehilfe zu überdenken.
Bislang lässt sich kaum nachweisen, dass von investorengetriebenen MVZ eine Gefahr für die ambulante Versorgung ausgeht: Der ehemalige Vorsitzende Richter beim BSG, Professor Ulrich Wenner.

© BGS

Schleswig-Holstein

Einstiger BSG-Richter: Verbot von Investor-MVZ hätte kaum Bestand

In der Abgeordnetenversammlung der KV Schleswig-Holstein dämpft ein ehemaliger Richter beim Bundessozialgericht die Hoffnung, dass Investor betriebene MVZ verboten werden könnten. Viel Kritik gibt es für den Bundesgesundheitsminister.
Das Thema Kassenregresse beschäftige die KV Westfalen-Lippe nach wie vor sehr stark. Jetzt unterstützt sie ihre Mitglieder mit einem Online-Tool.

© © Gina Sanders / stock.adobe.com | [M] Stephan Thomaier

KV Westfalen-Lippe

Online-Tool unterstützt Ärzte bei Regressen

Beim Umgang mit Kassenregressen müssen Ärzte einiges beachten. Die KV Westfalen-Lippe hat nun ein Online-Tool für ihre Mitglieder entwickelt, das dabei helfen soll, Fehler zu vermeiden.
Magenverkleinerung: Nach der Rechtsprechung des BSG komme eine solche bariatrische Operation nur als Ultima Ratio in Betracht.

© science photo library

Gewichtsabnahme durch Magenverkleinerung

Bundessozialgericht erleichtert Zugang zur bariatrischen Operation

Im Vorfeld einer bariatrischen Operation müssen bei Patienten nicht alle nicht-operative Methoden ausprobiert worden sein, urteilt das Bundessozialgericht im Streitfall um die Magenverkleinerung eines adipösen Mannes.
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