Nach einer harten Beleidigung in Richtung von Kanzler Scholz entschuldigt sich die Grüne-Bundestagsabgeordnete und Kollegib Piechotta zum zweiten Mal. Ihre Wortwahl erinnert an einen bekannten Grünen.
Der nächste Schritt hin zu Neuwahlen des Bundestags am 23. Februar ist gegangen. Am Freitag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den amtierenden Bundestag aufgelöst. Ohne Regierung ist das Land deshalb nicht.
Gesundheits- und Pflegethemen sollten „zentrale Themen des Wahlkampfs und der künftigen Bundesregierung“ sein, heißt es beim Sozialverband VdK. Die Pflegeversicherung sei langfristig nicht stabil aufgestellt.
