Reaktion auf UN-Drogenkontrollrat
Holetschek fordert auf, „den Cannabis-Trip“ zu beenden
Bayern warnt unermüdlich vor einer Cannabis-Legalisierung in Deutschland. Dass nun der UN-Drogenkontrollrat ins gleiche Horn stößt, freut Gesundheitsminister Klaus Holetschek.
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Auf dem Weg zum Cannabis-Konsum: Vor der geplanten Legalisierung warnt Bayern unermüdlich.
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München. Die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland birgt laut UN-Drogenkontrollrat (INCB) das Risiko eines erhöhten Konsums unter Jugendlichen und eines wachsenden Schwarzmarkts für diese Droge: Das machte das Gremium am gestrigen Donnerstag bei der Veröffentlichung seines Jahresberichts deutlich. Ein Statement des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek ließ nicht lange auf sich warten.
„Der UN-Drogenkontrollrat hat bestätigt, wovor wir seit langem warnen: Eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken, wie es die Bundesregierung plant, würde den Schwarzmarkt nicht austrocknen und den Konsum auch bei Jugendlichen steigern. Zudem wäre sie rechtlich unvereinbar mit den internationalen Drogenkontrollkonventionen, denen auch Deutschland vertraglich verpflichtet ist.“ Und dann folgt der Seitenhieb Richtung Berlin: „Wie viele Hinweise braucht die Bundesregierung noch, bis sie ihren Cannabis-Trip endlich beendet?“
Keine weitere Schlupflochsuche
Holetschek verweist zudem erneut auf das Rechtsgutachten, das sein Ministerium bei dem Erlanger Rechtsexperten Professor Bernhard Wegener in Auftrag gegeben hatte. Die Warnung des Drogenkontrollrats der Vereinten Nationen stütze die Bewertung, dass die Legalisierungspläne der Bundesregierung gegen Völker- und Europarecht verstoßen.
CSU-Mann Holetschek appelliert: „Die Bundesregierung sollte jetzt nicht den Reflex haben, durch juristische Winkelzüge Schlupflöcher für ihr Projekt zu suchen, sondern einfach anerkennen, dass sie auf dem Holzweg ist.“ (mic)