Bundesbank sieht Kassenfinanzen auf Erholungskurs

FRANKFURT/MAIN (fst). Die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung entwickeln sich besser als erwartet. Ausgaben und Einnahmen sind im zweiten Quartal dieses Jahres um etwa 3,5 Prozent gestiegen, schreibt die Bundesbank in ihrem neuen Monatsbericht. Im ersten Quartal waren die Leistungsausgaben noch um 4,5 Prozent, im Vorjahr um 6,5 Prozent gestiegen.

Der Gesundheitsfonds verzeichnet im zweiten Quartal einen Überschuss von etwa 500 Millionen Euro. Ursächlich für das Einnahmeplus von 4,5 Prozent waren allerdings die höheren Zuschüsse des Bundes an die GKV. Im Vorjahr stützte der Bund die gesetzlichen Kassen mit sieben, im laufenden Jahr mit 15,7 Milliarden Euro. Dass die Beitragseinnahmen des Fonds um zwei Prozent gesunken sind, verdankt sich dem zum 1. Juli 2009 auf 14,9 Prozent gesenkten Beitragssatz. Rechnet man diesen statistischen Effekt heraus, so ergibt sich ein Plus von zwei Prozent. Aus Sicht der Bundesbank ist ein Überschuss in der GKV "nicht mehr ausgeschlossen". Vermutlich würden daher Zusatzbeiträge im kommenden Jahr "kaum notwendig sein".

Auch die Soziale Pflegeversicherung dürfte 2010 nochmals einen Überschuss aufweisen. Allerdings sind die Ausgaben mit 6,5 Prozent deutlich stärker gestiegen als die Einnahmen mit 2,5 Prozent. Ursache dafür sei vor allem der durch die letzte Reform erweiterte Leistungskatalog der Pflegeversicherung.