Gesetzentwurf

Bundesrat will Amtshilfe für ÖGD auf klarer Grundlage

Die Gesundheitsämter wurden in der Coronavirus-Pandemie durch hunderte Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes unterstützt. Diese Amtshilfe soll eine gesetzliche Basis bekommen.

Veröffentlicht: 28.09.2020, 17:02 Uhr

Berlin. Schleswig-Holstein und Hamburg wollen die Amtshilfe, die der Medizinische Dienst (MD) seit Beginn der Corona-Pandemie beim Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) leistet, auf eine klare gesetzliche Grundlage stellen.

Bisher erfolge die Amtshilfe auf freiwilliger Basis der jeweiligen Mitarbeiter, heißt es in der Vorlage, die beim nächsten Bundesrats-Plenum am 9. Oktober aufgerufen wird. Der Gesundheitsausschuss der Länderkammer empfiehlt dem Bundesrat, den Antrag zu beschließen und dem Bundestag zu übermitteln.

Da die Personalentleihe nicht dem originären Auftrag des MD entspricht, wollen beide Länder eine gesetzliche Grundlage im Paragrafen 275 SGB V schaffen. Das trage auch zur Verwaltungsvereinfachung bei, da so klar geregelt werde, in welchen Situationen und unter welchen Voraussetzungen die Arbeit des ÖGD unterstützt werden kann.

Hinzu komme, dass die Personalkosten des MD durch den Einsatz im ÖGD refinanziert werden, so dass eventuell notwendige Kurzarbeit oder Entlassungen vermieden werden können, heißt es. Im Frühjahr hatten zeitweise rund 800 Pflegekräfte, Ärzte und Verwaltungsmitarbeiter des MD die Gesundheitsämter bei der Pandemiebekämpfung unterstützt. (fst)

Mehr zum Thema

ÖGD in Nöten

Mattheis fordert Bundesgesundheitsamt

Aktuelle SARS-CoV-2-Lage

Corona-Warn-App knackt 20 Millionen-Marke

„ÄrzteTag“-Podcast

„Wir haben nur 22 ÖGD-Fachärzte, das zeigt die Brisanz“

Das könnte Sie auch interessieren
Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Vitamin-C-Therapie

Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Vitamin C – ein Must-Have fürs Immunsystem

Immunmodulation

Vitamin C – ein Must-Have fürs Immunsystem

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Abstrich der Dritte: Die neue Corona-Testverordnung ermöglicht den Einsatz von Antigen-Schnelltests. Sie können am Point-of-Care, wie etwa an der Münchner Theresienwiese, zu schnelleren Ergebnissen führen.

Besonderheiten und Tücken

Darauf ist bei Corona-Antigen-Schnelltests zu achten

Digitaloffensive in der Medizin. Neue Pläne von Jens Spahn.

Drittes Digitalisierungsgesetz

Hat die eGK schon wieder ausgedient?

Bei Typ-2-Diabetikern war der Konsum von täglich mindestens vier Tassen grünem Tee plus einer Tasse Kaffee mit einem um 58 Prozent verringertem Mortalitätsrisiko verbunden.

Assoziationsstudie

Typ-2-Diabetes: Länger leben durch Kaffee und Tee?