Strukturbereinigung

G-BA-Chef Hecken warnt vor Kostenexplosion bei geplanter Klinikreform

Die Reform der Krankenhauslandschaft wird teuer. Der Vorsitzende des G-BA Josef Hecken warnt vor zu vielen Ausnahmen für die Länder – und einem „Brandbeschleuniger“ für die GKV-Kosten.

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Ein topmoderner OP für jede Kreisklinik? So oder so wird die Krankenhausreform teuer.

Ein topmoderner OP für jede Kreisklinik? So oder so wird die Krankenhausreform teuer.

© Ute Grabowsky / photothek.net / picture alliance

Berlin. Auf Bund und Länder könnte bei der anstehenden Krankenhausreform eine Kostenexplosion zukommen. Davor warnt der Unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Professor Josef Hecken. „Eine Krankenhausreform ohne Strukturveränderungen wäre eine ganz große vertane Chance und eine Bürde für die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung“, sagte Hecken der Ärzte Zeitung.

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Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich vergangene Woche auf Grundzüge einer Reform der Kliniklandschaft verständigt. Danach sollen Krankenhäuser in Level eingeteilt und aufwändige Eingriffe nur noch an spezialisierten Zentren durchgeführt werden. Den Ländern sollen aber Ausnahmen erlaubt sein. Für die Finanzierung sollen erhebliche Teile der heutigen Fallpauschalen durch sogenannte Vorhaltepauschalen ersetzt werden.

Selbstverwaltung „geeigneter“

Hecken rechnet damit, dass die Reform ein „sehr langer und sehr teurer Prozess“ wird, auch wegen der notwendigen Investitionen in die Kliniken. Er spricht sich für Übergangsfristen von „fünf, sechs“ Jahren aus, in denen kleine Krankenhäuser ertüchtigt werden.

Der G-BA-Vorsitzende warnte vor Begehrlichkeiten in den Bundesländern. „Jeder Abgeordnete wird natürlich versuchen, sein Krankenhaus zu schützen, und jeder Ministerpräsident wird versuchen, in seine Krankenhausstruktur möglichst wenig Unruhe zu bekommen.“ Hecken, der selbst bis 2008 Gesundheitsminister im Saarland war, sagte: „Ich weiß, welche Bedeutung jedes Krankenhaus hat, egal, ob es versorgungsnotwendig ist oder nicht. Jede Landesregierung will wiedergewählt werden.“

Hecken fordert deswegen, die künftigen Strukturvorgaben für die Krankenhäuser vom Gemeinsamen Bundesausschuss erstellen zu lassen. Die Selbstverwaltung wäre seiner Ansicht nach dafür „geeigneter, weil sie ein Stück weg ist von der Politik“. (eb)

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