GBA

Personalkarussell dreht sich weiter

Das Besetzungsgerangel der GBA-Spitzenpositionen geht in die nächste Runde.

Veröffentlicht: 12.07.2017, 12:11 Uhr

BERLIN. Das Gerangel um die Besetzung der Spitzenpositionen im Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) geht in die nächste Runde. Anfang August plant der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverband, einen neuen Personalvorschlag für eines der unparteiischen Mitglieder des GBA vorzulegen. Das hat der Vertreter der Arbeitgeberseite, GKV-Verwaltungsratsvorsitzender Dr. Volker Hansen, bei einem Treffen der Verbandsspitze mit Journalisten im brandenburgischen Nauen angekündigt.

Dem Vernehmen nach soll es mehrere Bewerbungen geben. Absprechen müsse man sich noch mit den Vertragsärzten, Vertragszahnärzten und den Krankenhäusern, die ebenfalls einen weiteren Kandidaten nominieren müssen. Die neue Vorschlagsrunde war notwendig geworden, nachdem der Gesundheitsausschuss des Bundestags vor zwei Wochen beide Vorschläge der Selbstverwaltung abgelehnt hatte.

Während der Ausschussvorsitzende Professor Josef Hecken gesetzt bleibt, müssen der ehemalige Vorstand des AOK-Bundesverbands Uwe Deh für die Krankenhausbank und der frühere FDP-Politiker und SpiFa-Geschäftsführer Lars Lindemann für die Vertragsärzte aus dem Rennen ausscheiden. Vertreter des GKV-Spitzenverbands deuteten an, dass es sich bei der dem Vernehmen nach jeweils einstimmigen Ablehnung der Kandidaten um eine Retourkutsche der Politik für den Widerstand der Kassen gegen das Selbstverwaltungsstärkungsgesetz gehandelt haben könnte. "Das ist eine extreme Respektlosigkeit, die ihresgleichen sucht", sagte Volker Hansen.

Die Haltung des Ausschusses erschwere die Suche nach neuen Kandidaten erheblich ,sagte der Verwaltungsrat für die Arbeitnehmerseite Uwe Klemens. In Kombination mit der vorgeschriebenen Karenzzeit werde das Verfahren nun zusätzlich erschwert. Wenn die Selbstverwaltung die neuen Personalvorschläge eingereicht haben wird, tritt erneut der Gesundheitsausschuss zusammen, um über die neuen Kandidaten zu befinden. Kommt es erneut zu einer Ablehnung, muss Gesundheitsminister Hermann Gröhe über die künftige Zusammensetzung der GBA-Spitze entscheiden, so die Regularien. (af)

 

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