Präventionsgesetz

SPD legt Fokus auf die Reha

In Pflegeheimen ist die Empfehlung für eine Rehabilitation bisher die Ausnahme. Die SPD fordert - nicht nur an diesem Punkt -  Nachbesserungen am geplanten Präventionsgesetz. Auch die Schnittstellen zur GKV sollen auf den Prüfstand.

Veröffentlicht: 28.04.2015, 11:33 Uhr

BERLIN. SPD-Abgeordnete fordern, dass Pflegeeinrichtungen ausdrücklich als eines der Settings im künftigen Präventionsgesetz erwähnt werden.

Dies sagte Bundestagsabgeordnete Mechtild Rawert anlässlich der Veranstaltung "Reha 2020" der deutschen Gesellschaft für medizinische Rehabilitation (DEGEMED) kürzlich in Berlin.

Das Präventionsgesetz befindet sich derzeit in der parlamentarischen Beratung. Es soll zum Januar 2016 in Kraft treten.

Rawert verwies auf ein Positionspapier der Arbeitsgruppe Gesundheit in der SPD. Darin plädieren die Gesundheitspolitiker dafür, die Zusammenarbeit in der Prävention zwischen Bund, Ländern und Kommunen im Präventionsgesetz präziser zu regeln, Qualitätssicherung und Evaluation zu stärken und ein Budget für Präventionsforschung vorzusehen.

Die Parlamentarier-Gruppe fordert, so Rawert, alle Sozialversicherungsträger und die private Krankenversicherung verpflichtend einzubinden. Der vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf geht nur von einer Beteiligung der PKV auf freiwilliger Basis aus.

Mängel in der Begutachtung

Rawert ging auch auf die Rehabilitation von Pflegebedürftigen ein. Sie sprach sich dafür aus, die Schnittstellen zwischen den Trägern zu verbessern, sodass mehr Pflegebedürftige eine Reha erhalten würden.

Hintergrund ist das Gutachten "Reha XI - Erkennung rehabilitativer Bedarf in der Pflegebegutachtung des MDK" des Bremer Gesundheitsökonomen Professor Heinz Rothgang.

Er hatte darin auf Mängel in der praktischen Umsetzung der Pflegebegutachtung hingewiesen. Eine Reha war nur in einem Prozent der Fälle empfohlen worden.

"Die Konsequenz aus dem Gutachten ist, die Verantwortung der verschiedenen Akteure - von Hausärzten, Klinikärzten, Vertretern des MDK, der Pflegekassen und der Reha-Einrichtungen - zu stärken", sagte Rawert.

Insbesondere Ärzte seien zu schulen und auch die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pflegekräften zu verbessern.

Im Rahmen eines Projekts, das Rothgang im Gutachten beschrieben hat, konnte auf diese Weise der Anteil der Reha-Empfehlungen auf sechs Prozent gesteigert werden. Rawert kündigte an, die gesetzlich geregelten Schnittstellen zwischen GKV und Pflegeversicherung prüfen zu wollen.

"Wir wollen keine Verschiebebahnhöfe zwischen den Trägern - auf Kosten der Versicherten", sagte die SPD-Gesundheitspolitikerin. (wer)

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