Städtetag: Wir brauchen einen Notfallplan für den Herbst

Berlin. Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung aufgefordert, zügig Vorkehrungen gegen eine mögliche weitere Corona-Welle im Herbst zu treffen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag), man vermisse bisher Vorbereitungen der Bundesregierung. „Wir brauchen einen Notfallplan für neue Infektionswellen.“

Der Bund müsse etwas in der Schublade haben für den Fall, dass neue Virusvarianten bekämpft werden müssten. So könne es etwa notwendig sein, dass in ein paar Monaten die Maskenpflicht im Einzelhandel wieder eingeführt werden müsse. „Dann braucht man für eine bundesweite Regelung aber erst wieder eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes“, sagte Dedy.

Maskenpflichten sind nach dem aktuell gültigen Infektionsschutzgesetz nur noch in wenigen Bereichen wie öffentlichen Verkehrsmitteln möglich. Um weitergehende Maßnahmen anordnen zu können, müssen die Bundesländer per Landtagsbeschluss Regionen zu Hotspots erklären. Auch diese Hotspot-Regel und die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen dürfen laut Gesetz aber nur noch bis zum 23. September angewandt werden. (dpa)