Therapeuten kommen in die Holzklasse

BERLIN. Die Geschäftsführung des Berliner Vivantes-Klinikums hält daran fest, eine Tochtergesellschaft für die therapeutischen Dienste zu gründen. Das hat der Aufsichtsrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.

Ergo-, Musik-, Kunst-, Tanz-, Physiotherapeuten und Logopäden sollen in das neu zu gründende Unternehmen überführt werden. Über die Kritik der Gewerkschaften an diesem Vorhaben hatte die "Ärzte Zeitung" bereits berichtet.

Peter Zühlsdorf, Vorsitzender des Aufsichtsrates, erklärte der "Ärzte Zeitung", dass der Aufsichtsrat die "Strategie der Vivantes Geschäftsführung" unterstütze, um die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens zu sichern.

"Dazu gehören neben Investitions- und Qualitätssicherung auch Strategien, um die Kosten zu begrenzen, und zwar zeitnah", erklärte Zühlsdorf.

Details der Ausgliederung unklar

Wie die Ausgliederung der rund 300 Betroffenen erfolgen soll, ist unklar. In einer aktuellen Stellungnahme betont die Klinikleitung, dass die derzeit Beschäftigten von Vivantes Bestandsschutz genießen.

Das künftige Tochterunternehmen aber werde Neueinstellungen "zu branchenüblichen Tarifen" vornehmen, heißt es darin weiter. Gewerkschaft und Konzernbetriebsrat fürchten, dass dies nur ein weiterer Weg ist, um die Gehälter der Beschäftigten zu senken.

Der Vivantes-Streit macht eines der zentralen Reformthemen im Gesundheitswesen anschaulich. Nicht nur Vivantes, sondern auch viele andere Kliniken in Deutschland kämpfen seit Jahren darum, wie sie auftauchende Lücken bei den Investitionskosten ausgleichen könnten.

Die Länder bleiben derzeit hinter ihren Verpflichtungen, die Investitionskosten der Krankenhäuser von rund sechs Milliarden Euro im Jahr zu tragen, weit zurück. Die Lücke beziffert die Deutsche Krankenhausgesellschaft auf mehr als drei Milliarden Euro im Jahr.

Dass der Bund einspringen soll, wird von Gesundheitspolitikern abgelehnt. Jens Spahn (CDU) beispielsweise sagte jüngst vor leitenden Krankenhausärzten, dass die Länder in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform viel finanzielles Engagement des Bundes forderten, sich aber nicht bereit zeigten, ihrerseits mehr Verantwortung zu übernehmen.

Rund 65 Milliarden Euro im Jahr überweist die gesetzliche Krankenversicherung an die knapp 2000 Krankenhäuser in Deutschland. Fachleute haben vorgerechnet, dass bis zu einer monistischen Finanzierung alleine durch die GKV nur noch 2,7 Milliarden Euro fehlten.

Auch in Berlin ist es so, dass der finanzielle Druck bei Vivantes vor allem deswegen hoch ist, weil das Land seiner Pflicht nicht nachgekommen sein soll, in Klinikbauten und -ausstattung ausreichend zu investieren.

Darauf verweisen Vertreter der Dienstleistungsgewerkschaft verdi. Zehn Jahre lang hatte die Belegschaft zudem auf Lohn verzichtet, um das Unternehmen zu stabilisieren. 2014 war erstmals wieder das volle Tarifgehalt gezahlt worden. Jetzt tun sich weitere Lücken auf und so wird die Suche nach Sparmöglichkeit fortgesetzt.

Harsche Vorwürfe des Betriebsrats

Volker Gernhardt, Mitglied des Vivantes-Betriebsrates, hofft auch nach der Sitzung darauf, dass sich das Blatt noch wenden könnte: "Aus politischen Gründen ist es unklar, ob der Beschluss tatsächlich umgesetzt wird", sagte er.

Gernhardt wirft der Klinikleitung vor, mit dem Sparvorhaben Einiges aufs Spiel zusetzen: So gehe mit einer Ausgliederung die Qualität der Behandlung verloren, wobei die dadurch mögliche Einsparung relativ gering sei.

"Nach unserer Rechnung summiert sich der Betrag auf rund 300.000 Euro", sagte Gernhardt. (wer)