Berufsrecht

Unabhängige Ermittler im Norden

Beim Verdacht auf Verstöße gegen ärztliches Berufsrecht ermitteln in Schleswig-Holstein unabhängige Juristen im Auftrag der Kammern - ein Modell, das Schule machen könnte.

Veröffentlicht: 15.03.2013, 08:45 Uhr

BAD SEGEBERG. Um Verstöße gegen das Berufsrecht besser ahnden zu können, wird derzeit über erweiterte Kompetenzen der Ärztekammern nachgedacht.

Im Norden gibt es - bundesweit bislang einzigartig - den "Untersuchungsführer", der vom Sozialministerium berufen wird und von den Vorständen der Heilberufekammern eingesetzt werden kann. Geregelt ist diese Einrichtung im Heilberufekammergesetz.

Berufen werden die Untersuchungsführer - derzeit drei Volljuristen - vom Sozialministerium als Landesaufsicht.

Nach Beauftragung durch die jeweilige Kammer werden sie unabhängig tätig, können richterliche Beschlüsse wie etwa Durchsuchungen und Beschlagnahmungen erwirken und legen der Kammer einen Abschlussbericht vor.

"Der Kammervorstand entscheidet dann über die entsprechende Sanktion", berichtete Präsident Dr. Franz-Joseph Bartmann in der jüngsten Kammerversammlung. Dass das Modell in der ärztlichen Öffentlichkeit bislang kaum bekannt ist, könnte auch an der geringen Fallzahl liegen.

Untersuchungsführer Karl Lienshöft, ein Staatsanwalt a.D., weiß von nur drei Fällen in 20 Jahren, in denen er von seinem Recht auf eine Durchsuchung bei Ärzten Gebrauch machen musste. Eingeschaltet werden sie aber häufiger.

Die meisten Ärzte kooperieren

In den vergangenen drei Jahren rief die Kammer 42 Mal einen Untersuchungsführer an. In aller Regel kooperieren die Ärzte, so Lienshöft: "Die meisten begrüßen, dass ein Unabhängiger `draufschaut".

Wegen der aktuellen Diskussion um ärztliche Ermittlungskompetenzen könnte der Untersuchungsführer auch für andere Bundesländer interessant werden. Bartmann: "Wir sind überzeugt, dass dieses Vorgehen Modellcharakter hat".

Etwas entfernt Ähnliches gibt es bisher nur in Thüringen. Dort sieht das Heilberufegesetz den Ermittlungsführer vor, der vom Kammervorstand bestimmt wird. Derzeit nehmen zwei Vorstandsmitglieder dieses Amt selbst wahr. (di)

Mehr zum Thema
Kommentare
Veröffentlichte Meinungsäußerungen entsprechen nicht zwangsläufig der Meinung und Haltung der Ärzte Zeitung.
Dr. Klaus Zentek

Unabhängige Ermittler sind neutraler als KV Ermittler!?

Vorstandsmitglieder haben/werden subjektive Entscheidungen treffen. Neutrale Personen brauchen auf ihren Posten/Kollegen/ Rücksicht nehmen.
Warum wird dies nicht überall angewandt?

Dr. med.Klaus Zentek
FA für Orthopädie
www.kuenstliches-gelenk.info


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Gefährlicher Umgang mit Viren: Über 200 Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 werden erforscht.

Forschung

Dank Ebola in Rekordzeit zu Corona-Impfstoffen

Auf dem Weg zum Impfen. Regelungen zur Impfpflicht sind weltweit unterschiedlich.

Freiheit oder Zwang

Internationale Debatte um Corona-Impfpflicht