Ärzte Zeitung online, 24.06.2016

Humangenetik

KBV und Kassen klagen gegen BMG-Bescheid

KBV und GKV-Spitzenverband wehren sich juristisch gegen den Bescheid des Bundesgesundheitsministeriums, das den Beschluss des Bewertungsausschusses zur Weiterentwicklung der Humangenetik beanstandet hat.

BERLIN. Die neuen EBM-Regeln für die Humangenetik treten laut KBV wie geplant am 1. Juli in Kraft - trotz der Beanstandung des Beschlusses durch das Bundesgesundheitsministerium.

KBV und GKV-Spitzenverband haben Klage beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg gegen die Beanstandung eingereicht, so die KBV.

Die Klage habe aufschiebende Wirkung, daher könne der Beschluss in Kraft treten. Im März hatte der Bewertungsausschuss versucht, die humangenetischen Leistungen im Kapitel 11 an den Stand von Wissenschaft und Technik anzupassen.

Dafür ist teilweise die Systematik der Leistungen geändert worden. Aktuell gibt es weitere Anpassungen im EBM, die zum 1. Juli wirksam werden: So hat der Bewertungsausschuss die Erstellung eines ärztlichen Gutachtens für die genehmigungspflichtigen Positionen 11449, 11514 und 19424 in den EBM aufgenommen, um ein strukturiertes Antragsverfahren zu gewährleisten.

Die Vergütung der Leistung erfolgt extrabudgetär. (ger)

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