Ärzte Zeitung online, 02.06.2017

Gutachten

So könnte der GBA reformiert werden

Die Münch-Stiftung hat Reformvorschläge für den GBA vorgelegt. Das Ziel: Seine Legitimation stärken.

So könnte der GBA reformiert werden

Reformbedürftig? Der Sitz der GBA in Berlin.

© GBA

BERLIN. Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) soll politischer werden, stärker am Gemeinwohl ausgerichtet sein und offener für Innovationen. So die Vorschläge der Stiftung zur Reform des GBA. Geht es nach den Gutachtern um Professor Justus Haucap, soll die Zahl der Unparteiischen von drei auf neun erhöht werden, drei davon sollte der Gesundheitsausschuss des Bundestages benennen. Sie sollten für neun Jahre gewählt werden und keine zweite Amtszeit antreten dürfen.

Haucap steht einer Gruppe von Wissenschaftlern vor, die die Stiftung Münch mit der Ausarbeitung von Reformvorschlägen beauftragt hat.

Zusätzlich zu den Unparteiischen sollen dem GBA wie bisher 15 Vertreter der Leistungserbringer, Kassen und Patienten angehören, aber ohne Stimmrecht. So soll die aktuelle Kritik an der verfassungsmäßigen Legitimation des GBA entschärft werden.

Außerdem sollten die Interessen der bisherigen Outsider besser vertreten sein, also der Pharmaindustrie, der Medizinproduktehersteller oder auch der Hersteller medizinischer Software. (af)

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