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Offener Brief an Gröhe

Grüne wollen Digital-Dialog starten

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BERLIN. Kommt nach dem Pharma-Dialog in der vergangenen Legislaturperiode jetzt der Digital-Dialog, um Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzubringen? Genau das regt die Bundestagsabgeordnet Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen) in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) an.

Der Status quo der Digitalisierung könne trotz des E-Health-Gesetzes "nicht zufriedenstellen", schreibt Klein-Schmeink. Es fehle "vor allem eine längerfristige und zusammenhängende politische Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen". Um die Zeit "des politischen Stillstands" wegen der andauernden Regierungsbildung zu überbrücken, sollen "unter Beteiligung von unterschiedlichen Dialogpartnern bestehende Probleme, Blockaden und Regelungsdefizite strukturiert und zielorientiert aufgearbeitet werden", heißt es weiter in dem Brief. Dabei geht es Klein-Schmeink zuerst um die erforderlichen "regulativen, technischen und ökonomischen Rahmenbedingungen" für eine zügige Umsetzung der E-Gesundheitsakte für Patienten. Weitere Themen könnten die Förderung von Interoperabilität unterschiedlicher Systeme sowie Regeln für die wissenschaftliche Nutzung von Gesundheitsdaten und für eine Stärkung der Patientensouveränität sein. Der Dialog solle geführt werden, um "klare Handlungsempfehlungen vor allem an die Politik" zu entwickeln. (ger)

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