Ärzte Zeitung, 02.12.2010
 

Koalition will keinen Ethikbeirat des Parlaments

BERLIN (fst). Die Koalitionsfraktionen lehnen einen parlamentarischen Ethikbeirat ab, der die Arbeit des Deutschen Ethikrats bis zum Herbst vergangenen Jahres begleitet hat.

Der Forschungsausschuss hat am 01.Dezember mit der Mehrheit von Union und FDP einen Gruppenantrag von 241 Abgeordneten abgelehnt, der das Gremium erneut einsetzen wollte. Der Ethikbeirat des Bundestags war erstmals im April 2007 eingesetzt worden und sollte ein Scharnier zur Arbeit des Deutschen Ethikrates bilden, in dem keine Abgeordneten vertreten sind.

Der Beirat sollte über die Grenzen der Fachausschüsse hinweg "längerfristige Entwicklungen beobachten". Vertreter der Union kritisierten im Ausschuss, Selbstverständnis, Arbeitsweise und Kompetenzen des Beirats seien unklar. Daher solle der Deutsche Ethikrat besser vom gesamten Parlament begleitet werden. Befürworter des Beirats dagegen argumentierten, der Ethikrat brauche konkrete Ansprechpartner im Parlament. Zudem müssten komplexe Themen erst aufbereitet werden, bevor sie den Bundestag erreichen.

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