Ärzte Zeitung, 02.12.2010

Koalition will keinen Ethikbeirat des Parlaments

BERLIN (fst). Die Koalitionsfraktionen lehnen einen parlamentarischen Ethikbeirat ab, der die Arbeit des Deutschen Ethikrats bis zum Herbst vergangenen Jahres begleitet hat.

Der Forschungsausschuss hat am 01.Dezember mit der Mehrheit von Union und FDP einen Gruppenantrag von 241 Abgeordneten abgelehnt, der das Gremium erneut einsetzen wollte. Der Ethikbeirat des Bundestags war erstmals im April 2007 eingesetzt worden und sollte ein Scharnier zur Arbeit des Deutschen Ethikrates bilden, in dem keine Abgeordneten vertreten sind.

Der Beirat sollte über die Grenzen der Fachausschüsse hinweg "längerfristige Entwicklungen beobachten". Vertreter der Union kritisierten im Ausschuss, Selbstverständnis, Arbeitsweise und Kompetenzen des Beirats seien unklar. Daher solle der Deutsche Ethikrat besser vom gesamten Parlament begleitet werden. Befürworter des Beirats dagegen argumentierten, der Ethikrat brauche konkrete Ansprechpartner im Parlament. Zudem müssten komplexe Themen erst aufbereitet werden, bevor sie den Bundestag erreichen.

Topics
Schlagworte
Medizinethik (2059)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Nutzen Antibiotika bei Dentaleingriffen?

Patienten mit Herzklappen-Ersatz haben nach zahnärztlichen Eingriffen womöglich ein erhöhtes Risiko für infektiöse Endokarditiden. Doch wie groß ist es und schützen Antibiotika? mehr »

"Die Haltung der Kassen ist irrational"

Die Vertragsärzte kauen schwer am schwachen Ergebnis der Honorarverhandlungen für 2018. Es sei fraglich, ob der aktuelle Mechanismus auf Dauer ein geeignetes Preisfindungsinstrument sei, so KBV-Chef Dr. Andreas Gassen. mehr »

Medizin vor Ökonomie - Kodex soll Prioritäten klarmachen

Medizinische Fachgesellschaften treten gegen die Ökonomisierung der Medizin an – mit einem Kodex. mehr »