Ärzte Zeitung, 20.07.2011

Unimedizin will zurück in die Zukunft

Verband fordert teilweise Rücknahme der Föderalismusreform I

BERLIN (af/fst). Die Länder werden sich die Universitätskliniken nicht mehr leisten können. Davon ist der Verband der Universitätsklinika (VUD) überzeugt und will zurück an die Geldadern des Bundes.

Charité in Berlin-Mitte: Mit Reichtum ist sie nicht gesegnet, sie soll zur Bundes-Uni werden. Der VUD fordert allerdings noch mehr Anstrengungen.

Eine Zweiklassen-Gesellschaft in der Universitätsmedizin sieht VUD-Chef Rüdiger Siewert heraufziehen. Die Föderalismusreform hat den Bund aus der Hochschulfinanzierung weitgehend verdrängt.

Zudem wurden den Ländern die Möglichkeiten beschnitten, Kredite aufzunehmen. Das bedeute Gefahr für Kliniken: In Ländern mit stark defizitären Haushalten seien sie in ihrer Substanz gefährdet und müssten damit rechnen, an private Investoren verkauft zu werden.

Nun sei der Bund aufgerufen, die Zentren der Hochleistungsmedizin finanziell so auszustatten, dass sie ihre Aufgaben in der klinischen Forschung und der Aus- und Weiterbildung von Ärzten und Pflegekräften leisten könnten.

Dafür solle der Gesetzgeber Teile der 2006 im Grundgesetz verankerten Föderalismusreform wieder zurücknehmen, unter anderem das Verbot der Mischfinanzierungen von Hochschulbauten, sagte Siewert.

Zurückrudern im Südwesten

Unterdessen stellt die grünrote Landesregierung in Baden-Württemberg die Weichen für die vier Universitätsklinika neu. Die Vorgängerregierung wollte die Universitätsklinika und die medizinischen Fakultäten zu einer Körperschaft zusammenschweißen.

Das sei ein "Irrweg, den wir nicht gehen wollen", begründete Ministerpräsident Wilfried Kretschmann (Grüne) die Rückabwicklung des erst im Februar beschlossenen Gesetzes.

Der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und der Medizinische Fakultätentag (MFT) haben die Rücknahme begrüßt.

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