Ärzte Zeitung, 15.04.2015

Antikorruptionsgesetz

BVMed sieht Kooperationen in Gefahr

BERLIN. Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert mit Bezug auf den Referentenentwurf des Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen Nachbesserungen, um sinnvolle Kooperationen zwischen Ärzten und Unternehmen nicht zu gefährden.

"Die geplante Strafrechtsregelung sollte gewollte Kooperationen nicht ver- oder behindern, sondern klarstellen, dass als hinreichender Anfangsverdacht das alleinige Bestehen von sozialrechtlich oder berufsrechtlich gewollten Kooperationen nicht ausreicht", so BVMed-Geschäftsführer und -Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt.

Nur durch eine solche Klarstellung könne sichergestellt werden, "dass die geplante Strafrechtsregelung nicht als Kooperationsbremse fungiert." (maw)

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