Aerztezeitung.de

Medizinrechtler sieht Corona-Impfpflicht durch Verfassung gedeckt

Bundesweit wird über die Einführung einer Impfpflicht gegen COVID-19 diskutiert – nicht nur in Krankenhäusern oder der Pflege. Das Grundgesetz stünde dem nicht entgegen, sagt ein Medizinrechtler.

Die Illustration zeigt die Spikes von SARS-CoV-2. Links die britische, in der Mitte die brasilianisch und rechts die südafrikanische Variante. In diesem Bild sind die Atome der Spikes zu erkennen über 20.000. Auf der Hülle des Virus befinden sich typischer Weise 40 solcher Spikes. Keine der hier gezeigten Farben trifft die Realität, denn die Virenstruktur ist nur aus Schwarzweiß-Aufnahmen mit dem Elektronenmikroskop nachzuempfinden. Grafik erstellt von Maximilian Schönherr am 19. April 2021 — © Maximilian Schönherr / picture alliance

Corona-Variante Omikron verursacht wohl starke Müdigkeit

Ungewöhnliche, aber milde Symptomatik: Eine südafrikanische Ärztin hat britischen Medien geschildert, wie COVID-19 durch Omikron verläuft. Unklar ist, ob die Kasuistiken generalisierbar sind.

Medizinisches Personal dosiert Corona-Impfstoff in der Nikolaikirche. In verschiedenen sächsischen Kirchen werden am Sonntag Impfungen angeboten. — © Sebastian Willnow / dpa

Ärztekammer Sachsen sucht dringend Impfhelfer

Sachsen ist mit am schwersten von der vierten Coronawelle betroffen. Jetzt heißt es: Impfen, impfen, impfen! Doch es fehlt das Personal.

(L-R) Head of Germany's vaccines regulator (STIKO) Thomas Mertens, Head of Robert Koch Intitue (RKI) Lothar Wieler and German Health Minister Jens Spahn hold a press conference on the situation of flu vaccines and the coronavirus (Covid-19) pandemic in Berlin, Germany on October 6, 2021. — © Emmanuele Contini / NurPhoto / picture alliance

Spahn und die STIKO – ein schwieriges Paar

Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lobt die Arbeit der Ständigen Impfkommission über den Klee. Doch in Pandemiezeiten brauche es wohl einen anderen Mechanismus.

KV Sachsen: „Spahn muss jetzt BioNTech-Impfstoff herangeschaffen!“

„Verantwortungsloses Handeln.“ Eine Situation, „die schlimmer nicht sein könnte“. Die Kritik der KV Sachsen an der BioNTech-Kontingentierung durch Minister Spahn ist heftig.

Nonnemacher: Bund muss bei Infektionsschutzgesetz nachsteuern

Die verbliebenen Regeln im Infektionsschutzgesetz genügen Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher nicht.

Ein Patient wird auf der COVID-19-Intensivstation des Klinikum „Rechts der Isar“ von einer Fachkraft medizinisch betreut. — © Peter Kneffel / dpa

Update

Drei von vier Kliniken verschieben Op – „COVID-19-Radar“ gefordert

Immer mehr elektive Eingriffe müssen verschoben werden. Rechtliche Vorgaben dafür gibt es keine. Die Stiftung Patientenschutz fordert „transparente Kriterien“ – und ein neues Radar.

Eine Ärztin bekommt in einem Pop-Up-Impf-Ort ihre Impfung mit dem Wirkstoff von Biontech von einem Medizinstudenten verabreicht. Das Impfteam bietet im alten Gebäude der früheren Uniapotheke Impfungen mit vorheriger Online-Terminvereinbarung an. — © Marijan Murat / dpa

Heil: Corona-Impfpflicht in Kliniken und Pflege schon Weihnachten

Droht nun doch der nächste Lockdown? Der Bundespräsident und die Leopoldina fordern, Kontakt drastisch zu reduzieren. Die Impfpflicht für Mitarbeiter in Krankenhäusern und der Pflege dürfte rasch kommen.

Aussenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts. — © Uli Deck / dpa

Bundesnotbremse verfassungskonform? Karlsruhe veröffentlicht Entscheidungen

Zwei Monate lang galt die bundesweite Regelung der Corona-Notbremse. Tausende hatten dagegen Beschwerde eingelegt. Am Dienstag veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidungen.

Tobias Hans, Landesvorsitzender der saarländischen CDU und Saarlands Ministerpräsident, spricht am 12.11.2021 im E-Werk bei der Landesvertreterversammlung der saarländischen CDU. — © Uwe Anspach / dpa

BioNTech-Deckelung: Saar-MP Hans attackiert Spahn

„Null Verständnis“ für die Kontingentierung des Impfstoffs von BioNTech. Saarlands Regierungschef Tobias Hans nutzt seinen Auftritt beim Saar-Hausärztetag für scharfe Kritik an Parteikollege Spahn.