Grüne wollen Details zur Umsetzung

BERLIN. Die Grünen-Fraktion hat eine parlamentarische Anfrage zur gesundheitlichen und psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen gestellt.

Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, in welchen Bundesländern mit den Krankenkassen Rahmenvereinbarungen zur Übernahme der Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge getroffen wurden.

Eine im März veröffentlichte Analyse zeigte, dass noch sieben Bundesländer in Verhandlungen mit Kassen steckten oder höchstens den Entwurf einer Rahmenvereinbarung vorliegen hatten; nur in sechs Ländern - neben den Vorreitern Bremen und Hamburg lediglich in Berlin, Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein und Brandenburg - war die Chipkarte für Flüchtlinge bereits eingeführt.

Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollen von der Möglichkeit vorerst keinen Gebrauch machen.

Die Grünen-Fraktion will nun wissen, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus der Analyse der Expertenkommission der Robert-Bosch-Stiftung, über die die "Ärzte Zeitung" berichtet hatte, gezogen hat.

In insgesamt 43 Fragen geht es auch darum, ob gesetzliche Neuregelungen - sowohl in der medizinischen als auch in der psychotherapeutischen Versorgung - nötig sind. "Das deutsche Gesundheitssystem ist bislang nicht ausreichend auf die Versorgung Geflüchteter vorbereitet", kritisiert die Fraktion in der Anfrage. (jk)