Streit über Seenotrettung geht weiter

ROM/TRIPOLIS. Innerhalb weniger Tage hat die libysche Küstenwache mehr als 1000 Migranten von Holz- und Gummibooten im Mittelmeer gerettet und zurück in das Bürgerkriegsland gebracht. Seit Freitag seien insgesamt 1124 Menschen in den Hoheitsgewässern gerettet worden, teilte die Internationale Organisation für Migration am Montag auf Anfrage mit. Beim jüngsten Einsatz am Montagmorgen wurden 155 Menschen, darunter 18 Frauen und zehn Kinder, nahe der Hauptstadt Tripolis ausfindig gemacht. Italienischen Medienberichten zufolge kommen die Geretteten aus verschiedenen Ländern Afrikas, etwa aus Marokko, Tunesien, Algerien und dem Sudan, aber auch aus Staaten südlich der Sahara und aus Syrien.

Menschenrechtsorganisationen warnen immer wieder davor, Migranten zurück nach Libyen zu bringen. Sie befürchten, dass sie dort in Lagern unter menschenunwürdigen Bedingungen leben und Gewalt ausgesetzt sind.

Italien hatte in der vergangenen Woche den Weg für einen Einsatz der Marine freigemacht, der die libysche Küstenwache in der Bekämpfung von Menschenschmuggel nach Europa unterstützen soll. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen äußerte daraufhin massive Bedenken am Vorgehen der EU-Partner in der Migrationskrise. Ein vom Innenministerium in Rom erarbeiteter Verhaltenskodex schränke die ohnehin unzureichenden Hilfskapazitäten auf dem Mittelmeer weiter ein und könne im schlimmsten Fall dazu führen, dass mehr Menschen ertrinken. Sie forderte von den EU-Staaten, einen proaktiven Such- und Rettungsmechanismus einzurichten und Italien stärker in der Migrationskrise zu unterstützen.

Ärzte ohne Grenzen hatte wie andere private Seenotretter die Unterschrift unter den Regelkatalog verweigert. Ein zentraler Kritikpunkt ist, dass gerettete Migranten demnach künftig nicht mehr an andere Rettungsschiffe übergeben werden sollen.

Die Regierung in Rom erhofft sich mehr Kontrolle der Flüchtlingsströme. Bereits im Juli war die Zahl der Ankömmlinge in Italien mit 11.459 im Vergleich zum Juni (23.526) und zum vergangenen Juli (23.552) stark gesunken. (dpa)