Berufspolitik

Arzt scheitert mit Anfechtung der Vertreterwahl

Veröffentlicht:

OLDENBURG/HANNOVER (cben). Der Wahlprüfungsausschuss in Niedersachsen hat den Einspruch eines Internisten gegen die letzte VV-Wahl im Land zurückgewiesen. Der Internist Dr. Ludwig Grau hatte den Auszählungsmodus bei der VV-Wahl angezweifelt.

Der Ausschuss habe sich bei seiner Zurückweisung des Einspruchs "maßgeblich an der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes zu Sitzungsverteilungsverfahren im Rahmen einer Verhältniswahl orientiert", teilte die Vorsitzende des Prüfungsausschusses Eva-Maria Wehebrink auf Anfrage mit.

Tatsächlich hatte auch Grau nicht behauptet, die Wahl sei illegal. Er hatte vielmehr eingewandt, dass das Ergebnis der Wahl dem Wählerwillen widerspreche (wir berichteten). Wäre in Niedersachsen statt nach der Methode von Hare-Niemeyer nach dem Verfahren von D'Hondt ausgezählt worden, wäre die Wählergruppe gemäß ihrer tatsächlichen Anteile der Stimmen in der VV vertreten, argumentierte Grau.

So ist ein Kandidat, der auf dem zweiten Platz seiner Liste stand, nicht in der VV vertreten, obwohl er mehr Stimmen erhalten hat, als der Kandidat eines Einzelwahlvorschlages, der allein auf einer Liste stand. "Das widerspricht eklatant der Grundvorstellung der Verhältniswahl, dass alle Wählergruppen gemäß dem Anteil ihrer Wählerstimmen im Parlament vertreten sein sollen", hatte Grau der "Ärzte Zeitung" gesagt.

Grau wollte, dass die Wahl "kurz und schmerzlos für ungültig" erklärt werde. Diesem Votum ist der Ausschuss nicht gefolgt. "Ich gehe davon aus, dass der Bescheid über die Zurückweisung des Einspruchs im Laufe der kommenden Woche den Einspruchsführern bekannt gegeben werden kann", so Wehebrink.

Mehr zum Thema

Neuer Reformvorschlag

Digitaler Tresen soll Notfallreform retten

Neue Testverordnung

PCR-Tests: Details zur Priorisierung kommen nächste Woche

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »Kostenlos registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Der Bundestag diskutiert darüber, ob eine Corona-Impfpflicht eingeführt werden soll. Die Öffentlichkeit spürt sehr wohl, dass die Politik im Nebel stochert.

© Jens Krick / picture alliance / Flashpic

Kommentar zur Corona-Impfpflicht

Die Debatte ist der Anreiz, nicht die Pflicht

Tendenz weiter nach oben: Mit bis zu 400.000 Infektionen durch Omikron pro Tag rechnen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und RKI-Präsident Lothar Wieler (l.).

© Wolfgang Kumm / dpa

Neue Testverordnung

PCR-Tests: Details zur Priorisierung kommen nächste Woche

Blick in den Wartebereich einer Notfallambulanz: Künftig sollen Patienten bereits vorab via Ersteinschätzung in den richtigen Versorgungsbereich vermittelt werden.

© Bernd Settnik / ZB / picture alliance

Neuer Reformvorschlag

Digitaler Tresen soll Notfallreform retten