Gehalts-Boni

BVA zieht bei die Zügel an

Veröffentlicht:

BERLIN. Das Bundesversicherungsamt (BVA) legt bei der Kontrolle von Vorstandsverträgen von Kassen- und KV-Chefs strengere Maßstäbe an.

Da es keine fixen Vorgaben für die Beurteilung der Vorstandsgehälter gibt, blieb der Selbstverwaltung bisher ein großer Handlungsspielraum.

In einem neuen Rundschreiben betont das BVA die Grenzen etwa für Boni. Dies gelte zumal, wenn - wie bei KVen - "die Institutionen nicht einem verstärkten Wettgewerb ausgesetzt sind".

Akribisch hat die Aufsichtsbehörde die durchschnittliche Grundvergütung von Kassenvorständen in Abhängigkeit von der Zahl der Versicherten in Diagrammen erfasst.

Indikator für unwirtschaftliches Verhalten

Beispielsweise liegt bei einer Kasse mit rund 500.000 Versicherten die Grundvergütung des ersten Vorstands bei rund 200.000 Euro pro Jahr.

Eine deutliche Überschreitung dieser Trendlinie, so heißt es im BVA-Rundschreiben, stelle "einen Indikator für unwirtschaftliches Verhalten dar". Dann kann die Zustimmung des BVA zu einem Vorstandsvertrag versagt werden.

Die Verträge müssen seit August 2013 vorab der Kassenaufsicht zur Genehmigung vorgelegt werden.

Neu aufgenommen in das Arbeitspapier wurde ein auf die KV Berlin gemünzter Passus: "Die Zahlung eines Übergangsgeldes im Falle einer Amtsenthebung oder Wiederwahl ist unzulässig."

Stark zurückgenommen ist in dem BVA-Schreiben das Vorrecht des Versicherungsträgers, die Rahmenvorgaben der Kassenaufsicht vergleichsweise frei auszulegen.

Zwar betont das BVA mit Verweis auf ein Urteil des Bundessozialgerichts, dass nur "eindeutige Grenzüberschreitungen" bei der Festlegung des Gehalts von der Aufsichtsbehörde als rechtswidrig beanstandet werden dürfen.

Im Weiteren aber werden die "besonderen Einwirkungsmöglichkeiten" der Aufsicht betont, Grundlagen für eine "einheitliche Genehmigungspraxis" bei Vorstandsverträgen zu entwickeln.

Bei der letzten Veröffentlichung der Gehälter von Kassen- und KV-Chefs im März 2014 stachen die variablen Vergütungsbestandteile einiger Kassenchefs heraus. Diese beliefen sich in Einzelfällen auf bis zu zwei Drittel des Grundgehalts. (fst)

Mehr zum Thema

Erfolgreiche Sondierung

Das plant die Ampelkoalition im Bereich Gesundheit

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
In vielen Einrichtungen längst gefordert, das Einhalten der 3G-Regel. MEDI setzt sich dafür ein, dass auch Arztpraxen außerhalb von Notfällen die 3G-Regel anwenden können, in vielen Kliniken sei dies schon üblich.

© Sebastian Gollnow / dpa

Corona-Pandemie

MEDI fordert 3G in der Arztpraxis

Medizinstudent Heiner Averbeck.

© Porträt: Lukas Zähring | Hirn: grandeduc / stock.adobe.com

„ÄrzteTag“-Podcast

Haben Sie nach Ihrem Medizinstudium noch Lust auf Arzt, Herr Averbeck?

Impfung gegen Corona: Aufgrund aktueller Studiendaten rät das Kompetenznetz MS (KKNMS) bei allen MS-Patienten unabhängig von ihrer Immuntherapie zu einer COVID-19-Impfung.

© fotoak80 / stock.adobe.com

Aktuelle Studien

Corona-Impfung für Patienten mit Multipler Sklerose sicher