Bundesbank

Nur kurzfristig solide Finanzen der Sozialkassen

Die gesetzliche Krankenversicherung entwickelt sich bisher finanziell stabil, bei Pflegekassen verrauscht der Einnahmeboom.

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FRANKFURT/MAIN. Nur vorübergehend positive Perspektiven sieht die Bundesbank für die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung.

In der GKV erwartet die Bundesbank laut neuem Monatsbericht für das Gesamtjahr 2019 einen Überschuss von 1,5 Milliarden Euro (Vorjahr: 2,5 Milliarden Euro).

Zwar habe sich die gesamtwirtschaftliche Situation seit dem vergangenen Herbst eingetrübt. Doch dies schlage bisher nicht auf die Arbeitnehmerentgelte und Renten durch, die für die Beitragseingänge entscheidend sind.

„Stabile Aussichten“

„Die Aussichten sind hier bisher stabil“, heißt es im Monatsbericht. Der Zusatzbeitragssatz liege mit 0,1 Prozentpunkten „spürbar höher“, als es zum Ausgleich der geschätzten Ausgaben nötig wäre. Anfang des Jahres betrug der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz 1,01 Prozent und liegt damit nur 0,07 Punkte niedriger als im Vorjahr.

Dennoch schlug das auf die Einnahmen im ersten Quartal durch: Sie legten um 3,5 Prozent zu, ohne gesenkte Zusatzbeiträge wären es vier Prozent gewesen. Die Ausgaben hingegen wuchsen um rund 4,5 Prozent, was sich in einem Defizit von gut 100 Millionen Euro niedergeschlagen hat.

Dieses Minus ist allerdings durch einen um einen um 100 Millionen Euro erhöhten Überschuss kompensiert worden, der sich aus den endgültigen Jahresergebnissen für 2018 ergibt.

Pflegeversicherung: Erhöhter Beitragssatz beschert Plus

In der Pflegeversicherung stand am Ende des ersten Quartals ein Plus von rund einer halben Milliarde Euro in den Büchern.

Der seit Jahresbeginn um 0,5 Punkte gestiegene Beitragssatz sorgte für einen Einnahmesprung von 24 Prozent. Hinzu kommen Überweisungen der GKV im Zuge des Pflegepersonalstärkungs-Gesetzes.

Die Ausgaben steigen im gleichen Zeitraum um 5,5 Prozent. Höhere Pflegegeldzahlungen und Rentenbeiträge für pflegende Angehörige wuchsen mit neun Prozent dabei besonders stark.

Mittelfristig werde die Ausgabendynamik „deutlich über dem Zuwachs der Einnahmenbasis“ liegen, sodass die Beitragssätze weiter steigen. (fst)

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