Déja-vu alter Probleme

KÖLN. Neuer alter Minister: Am Freitag ist Karl-Josef Laumann als nordrhein-westfälischer Gesundheitsminister vereidigt worden. Der CDU-Politiker ist nicht nur Nachfolger der bisherigen Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne), sondern auch ihr Vorgänger.

Der Münsterländer Laumann stand bereits von 2005 bis 2010 an der Spitze des Ministeriums, das damals – wie auch heute wieder – Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, kurz MAGS, hieß. Heute passt der Zuschnitt des MAGS ideal zu Laumann, denn es vereint genau die Themen, in denen sich der Katholik in den vergangenen Jahren politisch engagiert hat. Bei seinem Amtsantritt 2005 in NRW hatten die Bereiche Arbeit und Soziales noch klar die Nase vorn, mit dem Gesundheitsressort musste er sich zunächst noch anfreunden.

Genau diese Tatsache hatte bei manchen Akteuren im nordrhein-westfälischen Gesundheitswesen erst einmal falsche Hoffnungen geweckt. Gerade einige ärztliche Standesvertreter waren davon ausgegangen, mit Laumann bei der Interessenvertretung leichtes Spiel zu haben. Eine gewisse Arroganz dem gelernten Maschinenschlosser mit dem westfälischen Akzent gegenüber war bei dem ein oder anderen nicht zu übersehen. Gut gefahren sind sie damit nicht. Laumann lässt sich nicht gern auf der Nase herumtanzen und kann offenbar sehr nachtragend sein.

Laumann, der in wenigen Tagen seinen 60. Geburtstag feiert, ist ein politisches Schwergewicht. Seit 2004 sitzt er im Präsidium der CDU, seit 2005 ist er Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Von 2014 bis zum 29. Juni war Laumann Patienten- und Pflegebeauftragter der Bundesregierung. Er ist verheiratet und hat drei Kinder.

Als Landesgesundheitsminister wird er das ein oder andere Déjà vu-Erlebnis haben: Die Honorare der niedergelassenen Ärzte im bevölkerungsreichsten Bundesland liegen nach wie vor unter dem Bundesdurchschnitt – eine Tatsache, über die sich Laumann schon in seiner ersten Amtszeit furchtbar aufgeregt hatte.

Die drohende hausärztliche Unterversorgung auf dem Land treibt ihn weiter um. Ihr will der Minister in dieser Legislaturperiode unter anderem durch eine Landarztquote für Medizinstudierende beikommen. Ein weiterer gesundheitspolitischer Dauerbrenner ist ihm erhalten geblieben: Die mangelhafte Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser des Landes. Hier hat die schwarz-gelbe Koalition ein Sofortprogramm angekündigt.

Man kann gespannt sein, welche Akzente Laumann in dieser Legislaturperiode setzen wird. Er plädiert für die Errichtung einer Pflegekammer, dazu sollen die Pflegenden im Land befragt werden. Der Deutsche Pflegerat setzt Hoffnungen auf ihn als "starken Partner der beruflich Pflegenden".

Die Vertreter der ärztlichen Körperschaften haben sich im Wesentlichen positiv über den Koalitionsvertrag sowie den neuen und alten Gesundheitsminister geäußert. Die Landarztquote sehen allerdings viele von ihnen skeptisch.(iss)